Göttingen: Durchsuchung im Rathaus wegen möglicher Untreue

Die Staatsanwaltschaft Göttingen ermittelt gegen Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler und eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung. Im Kern geht es nach Angaben der Staatsanwaltschaft Göttingen um den Vorwurf der Untreue, nämlich, ob eine Mitarbeiterin unrechtmäßig besser bezahlt worden ist. Anlass für die Ermittlungen und die Durchsuchung ist nach Angaben von Oberstaatsanwalt Andreas Buick eine anonyme Anzeige. Für gewöhnlich, so Buick, behandelten die Ermittlungsbehörden derlei sehr vorsichtig, doch diese habe sehr viel Detailkenntnis vermuten lassen. Der darin erhobene Vorwurf: Eine Mitarbeiterin soll eine Amtszulage bekommen haben, die ihr nicht zustehe. Polizei durchsucht Neues Rathaus: Am Mittwochmorgen suchten Beamte der Staatsanwaltschaft und der Polizei erst das Neue Rathaus auf und nahmen die entsprechende Personalakte mit. Dabei, so Buick, habe sich die Stadtverwaltung sehr kooperativ gezeigt. Später suchten sie den Oberbürgermeister zu Hause auf. Nun so, Buick, prüfe die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt. Dabei geht es um die Frage, ob die Mitarbeiterin der Stadtverwaltung eine unrechtmäßige Amtszulage erhalten habe oder vielmehr eine Leistungszulage, was sich als rechtmäßig herausstellen kann. Stadtverwaltung bestätigt Ermittlungen: Christian Schmetz, Erster Stadtrat und Dezernent in der Stadtverwaltung, bestätigte, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den OB und die Mitarbeiterin aufgenommen hätten. Auch er äußerte: „Wir haben uns sehr kooperativ verhalten.“ Und: „Uns ist sehr daran gelegen, dass es schnellstmöglich aufgeklärt wird.“ Oberbürgermeister Köhler wollte sich zu dem Sachverwalt nicht äußern. Die Stadtverwaltung äußerte sich am Nachmittag noch zu dem Vorgang: „Auf Basis einer anonymen Anzeige haben Ermittlungsbehörden am Mittwoch, 15. Juli 2020, in einer Personalangelegenheit Ermittlungen gegen Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler in dessen Funktion als Behördenleiter sowie gegen eine beschäftigte Person der Göttinger Stadtverwaltung aufgenommen.“ Weiter heißt es im Pressetext der Stadtverwaltung: „Mit Blick auf den Datenschutz und auf das laufende Verfahren können nähere Details hierzu nicht genannt werden. Die Stadtverwaltung unterstützt die Ermittlungsarbeit ausgesprochen kooperativ; ihr ist an einer schnellen und gründlichen Aufklärung des Sachverhalts gelegen.“ Sie erreichen den Autor unter E-Mail: c.oppermann@goettinger-tageblatt.de Twitter: https://twitter.com/tooppermann Facebook: https://www.facebook.com/christoph.oppermann Lesen Sie auch Rathausaffäre: Urteil für Hannovers Altoberbürgermeister Schostok Untreue, Anfangsverdacht, Strafprozess: Was bedeutet das? Von Christoph Oppermann