Göttingen: Zwangsmaßnahmen gegen Quarantäne-Brecher

Im Mai vergangenen Jahres erregte ein Polizeieinsatz am Iduna-Zentrum in Göttingen einiges Aufsehen: Mit Masken und Schutzanzügen ausgestattete Einsatzkräfte holten einen Bewohner ab und brachten ihn ins gegenüberliegende Justizgebäude, wo er einem Richter des Amtsgerichts vorgeführt wurde. Anlass der Aktion war, dass der 27-Jährige nach einem positiven Corona-Test eine Quarantäne-Anordnung des Gesundheitsamtes nicht befolgt und sogar im Fitnessstudio trainiert hatte. Der Richter ordnete daraufhin auf Antrag des Gesundheitsamtes seine zwangsweise Unterbringung in einer speziellen Einrichtung an. Bislang musste die Stadt nur selten zu solchen Zwangsmaßnahmen greifen. Im Verlauf der Corona-Pandemie habe die Ordnungsbehörde der Stadt Göttingen acht Beschlüsse für derartige Unterbringungen nach dem Infektionsschutzgesetz erwirkt, sagte Verwaltungssprecher Dominik Kimyon. Insgesamt habe das Gesundheitsamt seit Beginn der Pandemie weit über 20000 Quarantänen angeordnet, sagte Kimyon. Dass bislang nur acht Personen wegen Verstoßes gegen die Quarantäne-Anordnung zwangsweise untergebracht wurden, zeige, dass sich „das Erfordernis solcher Maßnahmen in Grenzen“ halte. Ein derartiger Beschluss sei das letzte Mittel. „Er wird erst beantragt, wenn definitiv ersichtlich ist, dass die Person die Quarantäne gebrochen hat und davon auszugehen ist, dass sie sich auch zukünftig nicht an die Quarantäne halten wird.“ Lesen Sie auch Goettingen Frage wegen Corona Iduna Zentrum unter Quarantaene Test im Göttinger Iduna-Zentrum: Erste Ergebnisse der Corona-Infizierten-Zahl Iduna-Zentrum Göttingen: TV-Team mit Kartoffeln und Tomaten beworfen Antrag auf zwangsweise Unterbringung: Geregelt ist diese Zwangsmaßnahme im Infektionsschutzgesetz. Demnach kann das Gesundheitsamt, wenn infizierte oder ansteckungsverdächtige Personen den Quarantäne-Anordnungen nicht nachkommen, beim zuständigen Amtsgericht einen Antrag auf zwangsweise Unterbringung in einer gesonderten Einrichtung stellen. Erst auf richterlichen Beschluss kann dann eine zwangsweise Absonderung, wie eine solche Maßnahme im Juristendeutsch bezeichnet wird, vorgenommen werden. Die Stadt Göttingen verfügt nach Angaben von Verwaltungssprecher Kimyon über eine spezielle Einrichtung, in der bereits mehrere Quarantäne-Brecher untergebracht worden seien. Der Quarantäne-Brecher aus dem Iduna-Zentrum hat sich inzwischen ein weiteres Mal nicht um behördliche Verfügungen geschert. Der 27-Jährige hätte sich in dieser Woche vor dem Amtsgericht Göttingen wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung in zwei Fällen verantworten sollen, weil er trotz seiner Corona-Infektion in einem Fitnessstudio trainiert und damit andere Besucher einer erheblichen Gesundheitsgefahr ausgesetzt habe. Der Angeklagte ignorierte indes die Vorladung und blieb dem Prozess fern. Das Gericht verhängte daraufhin per Strafbefehl eine sechsmonatige Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Als Bewährungsauflage soll er 100 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten. Von Heidi Niemann