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Göttingen Göttingen will Millionen Euro für Wege und Gebäude bereitstellen
Die Region Göttingen Göttingen will Millionen Euro für Wege und Gebäude bereitstellen
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20:56 12.02.2014
Von Ulrich Schubert
Quelle: dpa (Symbolfoto)
Göttingen

Möglich ist das unter anderem, weil Göttingen im vergangenen Jahr mehr Geld aus Steuern eingenommen hat als erwartet – oder geplante Ausgaben verschoben wurden. Formal sollen die meisten Sanierungsposten jetzt rückwirkend im Haushaltsjahr 2013 als überplanmäßige Auszahlung gebucht und als Rücklage geparkt werden, bis das Geld tatsächlich überwiesen wird.

Die Entscheidungsvorlagen dazu, aber auch eine Finanzspritze für die städtische Wirtschaftsförderungsgesellschaft hatten kürzlich die CDU/FDP-Gruppe im Rat irritiert. Sie fordert „bei so hohen Summen“ über den eigentlich Beschlossenen Haushalt hinaus einen ordentlichen Nachtragshaushalt, den der Rat beschließen sollte.

Nur so bleibe seine Haushaltshoheit gewahrt. Dennoch gab es für die Rückstellungen und drei weitere überplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2014 im Finanzausschuss weitgehend Zustimmung.

540 000 Euro will die Stadt zurückstellen, um zum Beispiel Löcher in Straßen zu flicken. Fast 2,2 Millionen Euro sollen zurückgestellt werden, um städtische Immobilien zu isolieren, neue Fenster und sparsamere Beleuchtungen einzubauen – vor allem in Schulen.

Sanierungsstau in allen Bereichen

In allen Bereichen gebe es einen großen Sanierungsstau, weil Göttingen in den Vorjahren mangels Geld besonders sparsam agieren musste, so die Verwaltung. Jetzt könnten die überfälligen Arbeiten nachgeholt werden. Anders sieht es bei Kunstrasenplätzen in Weende und am Greitweg in Grone aus.

Wenn sie nicht schnell saniert werden, steige die Unfallgefahr und sie könnten nicht mehr genutzt werden.

Darüber hinaus will die Stadt über den Etat 2014 außerplanmäßig 70 000 Euro für die Kita Elliehausen investieren. Sie soll erweitert werden. Weil aber mehr Integrationskinder kommen, soll ein Raum für eine zweite integrative Gruppe umgerüstet werden. Hinzu kommen 41 200 Euro für eine Fluchttreppe und Energiesanierung in der Turnhalle des Hainberg-Gymnasiums.

Über diese Positionen entscheidet der Rat am Freitag, 14. Februar, ab 16 Uhr im neuen Rathaus.

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