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18:45 10.01.2018
Demo am 9. Dezember in Göttingen: Nachspiel im Landtag.
Demo am 9. Dezember in Göttingen: Nachspiel im Landtag. Quelle: r
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Göttingen

Die Grünen nehmen Bezug auf verschiedene Medienberichte, nach denen es in der Roten Straße nach dem Entzünden von Pyrotechnik zu einem Zugriff der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit Braunschweig kam. Dabei habe der Ordner durch Schlagstockeinsatz, Faustschläge und das Drücken auf den Brustkorb das Bewusstsein verloren haben, heißt es in dem Antrag der Grünen.

Eine Videosequenz auf YouTube zeige diesen Vorfall und lege nahe, dass das Vorgehen der Polizei unverhältnismäßig war. Quelle: r

Die Demonstration richtete sich gegen Hausdurchsuchungen bei G-20-Gegner aus Göttingen, die an einer Demonstration in Hamburg teilgenommen haben. Bei dem Ordner handelt es sich um den Sohn einer von den Razzien Demo-Teilnehmerin. Nach Angaben der Polizei habe dieser zuvor Beamte verletzt, Augenzeugen widersprechen dieser Darstellung und bezeichneten ihn als deeskalierend auftretenden Ordner, heißt es weiter. Eine Videosequenz auf YouTube zeige diesen Vorfall und lege nahe, dass das Vorgehen der Polizei unverhältnismäßig war. Auch sprächen die oben genannten Medienberichte davon, dass die Polizei zu Beginn dementierte, dass der Ordner im Zuge des Einsatzes zu Schaden gekommen sei. Im Göttinger Tageblatt hatte Polizeipräsident Uwe Lührig dem zeitlichen Ablauf des veröffentlichten Videos widersprochen.

Die Grünen wollen nun, so der Göttinger Abgeordnete Stefan Wenzel, eine Unterrichtung zu dem Polizeieinsatz und bitten um die Einsicht in die von Lührig genannte Videosequenz, die eine andere chronologische Darstellung dieses Vorfalls zeigen soll. Auch wollen die Grünen wissen, ob auch Göttinger Polizisten an diesem Einsatz beteiligt waren und wie die Ermittlungen innerhalb der Polizeibehörde organisiert werden.

Von Michael Brakemeier

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