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Göttingen Göttinger Etat genehmigt
Die Region Göttingen Göttinger Etat genehmigt
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16:32 08.07.2011
Von Ulrich Schubert
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Göttingen

Gerade noch bestanden, aber viele knallrote Anmerkungen – so ließe sich der Bescheid zum Umgang Göttingens mit der Haushaltskasse beschreiben, wenn es ein Zeugnis wäre. Und weitere Hausaufgaben gibt es obendrauf. Die Stadt habe zwar ihr Haushaltssicherungskonzept zum Abbau jährlicher Fehlbeträge fortgeschrieben und in Teilen umgesetzt. Dennoch reiche der Ansatz nicht aus, ein strengeres Sparkonzept sei „unabdingbar“. Dabei weist das Ministerium auch auf eine befristete Erhöhung von Grundsteuern hin.
Mit der Genehmigung kann die Stadt alle vorgesehenen Zuschüsse auszahlen. Sie darf ihre kurzfristigen Kassenkredite allerdings nicht über 210 Millionen Euro schrauben – eingeplant waren 215 Millionen. Der Haushalt sieht bei Aufwendungen in Höhe von 329 Millionen Euro noch ein Defizit in Höhe von 13,1 Millionen Euro vor. Dieser könnte sich zum Jahresende durch bessere Steuereinnahmen verringern.

Der Erlass mache deutlich, dass die Stadt noch „schwierige Hausaufgaben“ zu erledigen habe, kommentierte Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann den Bescheid – bei den Einnahmen wie auch bei den Ausgaben. Und er warnt: Selbst wenn sich der Rat nicht an einer gerade diskutierten Entschuldungshilfe des Landes mit dem Titel „Zukunftsvertrag“ beteiligt, seien im nächsten Haushalt „einschneidende Maßnahmen“ nötig, damit Göttingen lebenswert bleibe.

Hinweis: Der Text wurde aktualisiert, fh.