Göttinger FDP fordert neuen Corona-Rettungsschirm für Künstler

Die FDP-Fraktion wird einen Dringlichkeitsantrag in die nächste Kreistagssitzung am Mittwoch, 29. April, einbringen. Darin geht es den Freien Demokraten um die Schaffung einer Grundsicherung für Künstler. „Der Rettungsschirm für Kreative, Künstler und Selbstständige muss neu aufgespannt werden“, schreibt die FDP in der Resolution. „Ohne Kunst ist die Welt ein trister Ort. Im Shutdown der häuslichen Isolation der Corona-Krise ist sie oft die Zerstreuung und Motivation vieler Menschen, um die Nebenwirkungen der Krise zu überwinden. Den Künstlern, Kreativen und Solo-Selbstständigen steht wegen der Corona-Pandemie jedoch das Wasser bis zum Hals“, teilt die Partei mit. „All denjenigen, die in der Krise nichts verdienen können, muss geholfen werden“, sagt der Fraktionsvorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion, Thomas Carl Stiller. Der Branche geht die Luft aus: Hier müsse dringend gehandelt werden, denn dieser Zukunftsbranche gehe durch die Maßnahmen der Pandemie und den dadurch fehlenden Aufträgen und Auftritten die Luft aus. Fehlgestaltete Rettungshilfen würden zu der Gefahr des sozialen Abstiegs eines ganzen Berufszweiges und damit von geschätzt zwei Millionen Menschen in Deutschland führen.Die schöpferischen und gestaltenden Menschen seien die Basis der Kultur- und Kreativwirtschaft. „Schrauben kann man im Ausland produzieren, die Kreativität gibt es aber nur hier“, verdeutlicht Stiller das Anliegen. Viele Selbstständige stünden unverschuldet vor einem wirtschaftlichen Abgrund. Daher müssten sofort Änderungen an und Ergänzungen zu den bisherigen Hilfsprogrammen erfolgen, die schnell einen tragfähigen Rettungsschirm für die Branche schaffen, denn aufgrund fehlender Voraussetzungen könnten viele nicht auf die bereits bestehenden Hilfsprogramme zugreifen. FDP fordert unbürokratische Soforthilfe: Deshalb fordert die FDP klare Rechtsverbindlichkeiten für die Soforthilfe-Programme zum Ausgleich der existenzbedrohenden Einbußen. „Dies muss einfach und unbürokratisch geschehen können. Außerdem muss die Hilfe sofort nutzbar sein“, erläutert Stiller, denn: „Die Künstler und Selbstständigen benötigen die Finanzhilfe jetzt und nicht erst in Monaten.“ Zudem müsse ein bundeseinheitliches Vorgehen zur direkten und speziellen Unterstützung von Solo-Selbständigen und freien Kulturschaffenden, unabhängig von der Grundsicherung, geschaffen werden. „Von den Einnahmen eines Online-Konzerts kann man nicht einkaufen gehen“, bringt er es auf den Punkt. „Von einem Online-Konzert kann man nicht einkaufen gehen“: Solo-Selbständige müssten sich ebenfalls ihren „Geschäftsführerlohn“ als Betriebsausgabe über Soforthilfe-Programme finanzieren können, fordert die FDP. Stiller geht näher darauf ein: „Als Alleinunternehmer muss man schließlich auch leben.“ Die Selbstständigen hätten laufende Kosten, die den Lebensunterhalt betreffen. Ein mit Landes- und Bundesmitteln abgedecktes bundeseinheitliches Soforthilfe-Programm, in das ein monatlicher Bedarf zur Lebenshaltung in Höhe von 1180 Euro integrierbar ist, könne Abhilfe schaffen. Der Betrag ist nicht zufällig gewählt: Er beziffert in etwa das bedingungslose Grundeinkommen. „Etwa drei Viertel der Freischaffenden und Selbständigen wird ohne Aufträge und Einnahmen wirtschaftlich keine lange Zeit überstehen. Privatinsolvenzen und der nicht mehr umkehrbare Weg zu Hartz IV sowie der Verlust einer breiten Vielfalt der Kultur- und Kreativlandschaft für unsere Gesellschaft werden die Folgen sein. Nur wenn jetzt Politik, Verbände und Interessengemeinschaften konstruktiv und schnell zusammenarbeiten, lässt sich diese für unser Land essentiell wichtige Branche retten. Wir müssen hier alle zusammenstehen und solidarisch mit diesem Wirtschaftszweig werden“, schließt der Antrag. Seit Ende der 1980er Jahre hat sich die Kultur- und Kreativwirtschaft zu einem der dynamischsten Wirtschaftszweige und wichtigem Standortfaktor in Deutschland entwickelt. Ihr Beitrag zur volkswirtschaftlichen Gesamtleistung (Bruttowertschöpfung) betrug im Jahr 2018 100,5 Milliarden Euro (Anteil am BIP: 3,0 Prozent). Damit übertrifft die Kultur- und Kreativwirtschaft in Sachen Wertschöpfung inzwischen andere wichtige Branchen wie die chemische Industrie, die Energieversorger oder aber die Finanzdienstleister. „Das alles ist nun akut gefährdet. Ein Großteil der Künstler, Freiberufler, Solo-Selbständigen und Unternehmer in der Kultur-, Kreativ- und Unterhaltungsbranche stecken aktuell in einer existenzbedrohlichen Lage“, teilt Thomas Carl Stiller mit. Besonders gefährdet seien durch die Corona-Krise Freiberufler sowie Klein- und Kleinstbetriebe, meint der Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion. Deshalb müssten schnell Hilfspakete aufgelegt werden. Lesen Sie auch: Göttinger Politiker fordern mehr finanzielle Hilfen für selbstständige Künstler „Kultur in Südniedersachsen“ bietet Künstlern virtuelle Bühne Das tägliche GT/ET Corona-Update als Newsletter Alle News zum Coronavirus in Göttingen täglich gegen 17 Uhr im E-Mail-Postfach Von Tobias Christ

Corona - Göttinger FDP fordert neuen Rettungsschirm für Künstler – Kreistag soll abstimmen