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Göttingen Hotelprojekt: Der Zirkus geht weiter
Die Region Göttingen Hotelprojekt: Der Zirkus geht weiter
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00:17 30.01.2017
Baugebiet aus Drohnenperspektive: Zwischen Lokhalle, Leine und Groner Landstraße soll ein Hotel entstehen. Quelle: mehle - hundertmark fotografie gbr
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Göttingen

Hintergrund: Beim Bau des InterCity-Hotels war dem Investor vor knapp zwei Jahrzehnten vertraglich zugesagt worden, dass auf dem Lokhallen-Gelände kein weiteres Hotel angesiedelt wird. Offenkundig sieht dieser Investor diesen Vertragsgegenstand durch das Projekt der Firma "BauWo" aus Hannover verletzt, die ein Hotel an der Carl-Zeiss-Straße im unteren Preissegment errichten will.

Der Göttinger Rechtsanwalt Alexander Schneehain, der die GWG juristisch berät, hält dagegen: "Wir haben das Anwaltschreiben geprüft und sehen keine Ansprüche." Zur Begründung fügt er drei Punkte an: 1. Der damalige Vertragspartner ist nicht mehr Eigentümer des InterCity-Hotels. 2. Der Investitionsschutz und Konkurrenzausschluss habe seinen Zweck erfüllt, denn immerhin werde das schon vorhandene Hotel seit knapp zwei Jahrzehnten betrieben. Darüber hinaus sei diese Vereinbarung zwar vertraglich vereinbart, allerdings nicht im Grundbuch vermerkt. Damit sei das Ganze seit mindestens einem Jahrzehnt verjährt. Und 3.: Das in Rede stehende Areal am Carl-Zeiss-Weg habe nie zur Lokhallenfläche gehört, sondern sei vielmehr immer als Grünsteifen ausgewiesen gewesen und habe auch deshalb schon nicht unter die eingangs beschriebene Regelung fallen können.Schneehain weiter: "Da sich die Parteien immer in laufender Geschäftsbeziehung befinden, bieten wir Gespräche an." Mehr als 20 sogenannte Schutzschriften habe er bei den infrage kommenden Gerichten hinterlegt, um dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung entgegenzuwirken.

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