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Göttingen Grünen-Fraktion will neues Dezernat
Die Region Göttingen Grünen-Fraktion will neues Dezernat
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20:30 17.05.2019
Thomas Dienberg Quelle: Foto: Hinzmann
Göttingen

Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) soll nach dem Willen der Grünen ein „Dezernat für Umwelt-, Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Stadtentwicklung“ einführen. Es soll Aufgaben übernehmen, die bislang vor allem im Verantwortungsbereich des Dezernats Planen, Bauen und Umwelt zugeordnet waren.

Grünen-Fraktionschef Rolf Becker begründete während der Ratssitzung den Antrag mit der zentralen Bedeutung der Kommunen bei der Umsetzung des Klimaschutzes. Dennoch erklärte er, dass es kein reines Umweltdezernat werden solle.

„Eine enorme Aufgabe“

Die Stadt Göttingen habe mit dem Doppelhaushalt 2019/20 beschlossen, Klimaschutz, Klimaanpassung und Nachhaltigkeit zu fördern – laut Becker „eine enorme Aufgabe“. Dazu brauche es ein neues Dezernat. Das neu einzurichtende Dezernat solle die strategische Steuerung dafür übernehmen.

Auch die Aufgaben eines möglichen neuen Dezernates hat die Grünen-Fraktion bereits umrissen. Es solle zuständig sein für Umweltschutz, Klimaschutz, Mobilität und nachhaltige Stadtentwicklung.

Finanzierung über Beschleunigung

Über die Finanzierung einer „teuren Dezernentenstelle“, so Becker, hat sich die Fraktion auch schon Gedanken gemacht. Würde das Baudezernat durch die Umstrukturierung nur ein Prozent schneller, bedeute das bei der Entwicklung auf dem Bausektor eine Einsparung von 500000 Euro jährlich, erklärte Becker. Der Antrag wurde einstimmig in den Fachausschuss überwiesen.

Stadtbaurat Thomas Dienberg (parteilos), dessen Dezernat vor allem von dieser Umstrukturierung betroffen wäre, meldete sich nicht zu Wort. Nachdem der Oberbürgermeister gerade verkündet hatte, dessen auslaufenden Vertrag nicht verlängern zu wollen, beschloss der Rat einstimmig und ohne Debatte, dass diese Dezernentenstelle ausgeschrieben werden soll.

Von Peter Krüger-Lenz

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