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Göttingen Grüne werfen SPD Design-Klau vor
Die Region Göttingen Grüne werfen SPD Design-Klau vor
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20:36 05.09.2011
Von Ulrich Schubert
Doppelt grün: das Plakat der Grünen (links) und der SPD (rechts). Quelle: EF
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Göttingen

Knapp eine Woche vor der Kommunalwahl in Göttingen fordern die Grünen vom Konkurrenten eine Unterlassungserklärung wegen möglichen Plagiates und drohen mit rechtlichen Schritten. Die SPD ist sich keiner Schuld bewusst, setzt aber auf Kuschelkurs.

Die Kreis-Grünen sind sauer. Sie werfen der SPD vor, ihr grünes Design für Plakate und Anzeigen geklaut und für eigene Zeitungsanzeigen sowie Internet-Banner kopiert zu haben. Das sei „unfair und eine Unverschämtheit“, protestiert der Kreisvorstand. Hintergrund ist ein Plakat, das dem Grünen-Design für die Landratskandidatin Christel Wemheuer sehr ähnlich sieht: grüner Hintergrund mit Text in Großbuchstaben und ein angeschrägter Kasten mit gelben Text-Elementen im Vordergrund. Das grüne SPD-Plakat zeigt statt Wemheur allerdings den SPD-Kandidaten Berhard Reuter. Im Text wirbt er um Stimmen für die SPD, damit sich im Kreistag eine rot-grüne Politik durchsetzen könne. Hintergrund: Im Kreistag pflegen die Grünen eine Koalition mit der CDU.

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Reuter selbst habe zu Beginn des Wahlkampfes ein Fairnessabkommen initiiert, jetzt werbe er selbst auf unfaire Weise, protestieren die Grünen. Sie haben von der SPD nach eigenen Angaben „eine strafbewehrte Unterlassungserklärung verlangt“. Geprüft werde auch eine Schadensersatzforderung und eine einstweilige Verfügung. Letztere solle die SPD zwingen, die unter Umständen irreführende Anzeige in neuen Zeitungsanzeigen zu korrigieren.

Die SPD kann die Aufregung nicht verstehen. „Wir haben eine mögliche Verletzung des Urheberrechts geprüft“, erklärt Marcel Riethig als Mitglied des Parteivorstandes, „aus unserer Sicht liegen keine Verstöße vor“. Weil die SPD aber „keinen Streit“ mit den Grünen wolle und im Kreistag ja gerade eine Zusammenarbeit anstrebe, werde sie die Gestaltung der Kampagne ändern. Im vereinbarten Fairnessgebot sei im Übrigen von „persönlichen Anfeindungen und Schlammschlachten die Rede“. Und das treffe auf den rot-grünen Appell Reuters keinesfalls zu.

Er trifft allerdings einen heiklen Punkt bei den Kreis-Grünen. Sie werden immer wieder zu einer Aussage über die künftige Zusammenarbeit im Kreistag nach der Wahl gedrängt. Diese Frage „ist für uns aber völlig offen“, sagt ihr Geschäftsführer Raymond Rordorf. Aber: „Politische Zusammenarbeit hat auch etwas mit Vertrauen und Zuverlässigkeit zu tun.“