Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Hubertus Heil in Göttingen: „Ich bin ein glücklicher Arbeitsminister“
Die Region Göttingen Hubertus Heil in Göttingen: „Ich bin ein glücklicher Arbeitsminister“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:36 01.05.2019
Hubertus Heil in Göttingen. Quelle: Markus Scharf
Göttingen

Am Vorabend des 1. Mai hat der SPD-Unterbezirk Göttingen zum Empfang ins Groner Bürgerhaus geladen. Ehrengast Hubertus Heil sprach über die Zukunft der Arbeitswelt und die Herausforderungen für den Sozialstaat.

Der Arbeits- und Sozialminister mag seinen Job an solchen Tagen, sagt er. In Berlin hat er gerade die Arbeitsmarktzahlen für April kommentiert. Die Zahl der Arbeitslosen sind auf dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Die Vorschläge aus seinem Ministerium wie das Teilhabechancen-Gesetz oder die Regulierung der Paketdienste prägen die politische Diskussion. In Göttingen steht er vor applaudierenden Genossen. „Ich bin ein glücklicher Arbeitsminister“, sagt er.

Erneuter Kulturwandel

Aber ist deshalb alles in Ordnung? – Nein, sagt Heil. Zur Veranschaulichung schildert er Entwicklungen, die seinen eigenen Lebensweg prägten. Seine Heimatstadt Peine in seiner Kindheit: „10 000 Menschen haben damals im Stahlwerk ihr Geld verdient, heute sind es noch 800.“ Die Region habe einen Kulturwandel durchlebt. Später bei seiner Tätigkeit in Brandenburg habe er erlebt, wie Menschen keinen Wandel sondern einen Kulturbruch verarbeiteten mussten. Erfahrungen wie diese würden seine Arbeit als Minister prägen.

Die Digitalisierung werde die Arbeitswelt ein weiteres Mal nachhaltig verändern. „Und da reden wir nicht von ferner Zukunft, sondern von den nächsten zehn Jahren“, so der Arbeitsminister vor den Zuhörern im Groner Bürgerhaus. Die Herausforderung bestehe darin, die heutigen Arbeitnehmer zu befähigen, die Arbeit von morgen zu machen. „Wir müssen diesen Wandel organisieren.“

In Fortbildung investieren

Als Beispiel dafür, dass die große Koalition bereits tätig wird, nennt Heil das Qualifizierungschancengesetz, das seit dem 1. Januar in Kraft ist. Es soll Arbeitgeber durch finanzielle Anreize motivieren, in Fortbildung und damit die Qualifikation ihrer Mitarbeiter zu investieren. Denn der aktuelle Fachkräftemonitor sage für die kommenden fünf Jahre voraus, dass die Digitalisierung nicht nur Arbeitsplätze vernichte, sondern auch neue schaffe.

Heil legt vor den zahlreich anwesenden Arbeitnehmervertretern und Gewerkschaftern am Dienstagabend auch den Finger in die Wunde der Tarifordnung. Nur noch 47 Prozent der Arbeitnehmer seien in einer tarifgebundenen Anstellung tätig. Schon jetzt zeige sich, dass mit der Digitalisierung auch die Ungerechtigkeit in der Arbeitswelt Einzug halte. „Wir dürfen nicht zulassen, dass in diesem Zuge der Wettbewerb um die billigsten Arbeitsplätze beginnt.“

„Das ist Ausbeutung“

Als Beispiele nannte der Minister die Beschäftigten in den Paket- und Expressdiensten, die jährlich hierzulande die 3,7 Milliarden Pakete von Amazon und Co. zu den Kunden transportieren, oft in zumindest fragwürdigen Arbeitsverhältnissen. „Das ist keine Digitalisierung, das ist Ausbeutung.“ Sein Gesetzesvorhaben zur Nachunternehmerhaftung, das in dieser Branche für geregelte Zustände sorgen soll, brachte ihm im Kabinett ein weiteres Mal den Vorwurf ein, sich als Wirtschaftsbremse zu betätigen. Heil kontert wortgewandt – in Zeiten des Europawahlkampfs teilt man auch schon mal gegen den Koalitionspartner aus.

Apropos Wahlkampf: Heil sagt an diesem Abend auch Sätze wie „Wenn es die Sozialdemokratie nicht schon gäbe, in diesen Zeiten müsste man sie erfinden.“ Oder er schärft das Profil seiner Partei, indem er fordert, der Kuchen müssen gerechter aufgeteilt werden. Der Antagonismus von Kapital und Arbeit, von Gewinnen und Löhnen müsse neu gedacht werden. Oder er verordnet unter Beifall der Genossen den Hartz-IV-Gesetzen eine Grundsanierung. Und Heil verteidigt an diesem Abend immer mal wieder seine viel diskutierte Grundrente. Für ihn ein geeignetes Instrument, um den Wert der Arbeit wieder in den Mittelpunkt zu stellen.

Abschließend hat der Unterbezirksvorsitzende, Vizebundestagspräsident und Gastgeber Thomas Oppermann für seinen Gast selbstverständlich nur lobende Worte: Es gebe im Kabinett Minister, die befänden sich dauerhaft im Krisenmodus, Heil sei hingegen seit Beginn seiner Amtszeit im Arbeitsmodus. Er sei ein gutes Argument dafür, dass es gut war, entgegen der ursprünglichen Absicht doch in die große Koalition gegangen zu sein. Heil nimmt es mit einem Lächeln. Er mag seinen Job an solchen Tagen.

Von Markus Scharf

Spatenstich im Ebertal: Niedersachsens Minister für Umwelt, Bauen und Verkehr, Olaf Lies (SPD), hat den offiziellen Startschuss für das Projekt „Grüne Mitte Ebertal“ gegeben. Für Stadt und die Städtische Wohnungsbau hatte er eine Überraschung mitgebracht.

30.04.2019

Inspiriert von Ceviche, dem Weender Garten seiner Oma und warmen Sommerregen mixt er seine Cocktails: Yannick Bertram, Chef-Barmann aus dem Herbarium, spricht über seine Affinität zu Aromen.

30.04.2019
Göttingen Mordprozess um einbetonierte Leiche - Angeklagter saß bereits mehrfach im Gefängnis

Im Prozess um eine einbetonierte Leiche in Herzberg hat sich das Landgericht Göttingen am Dienstag mit dem kriminellen Vorleben des 47-jährigen Sohnes beschäftigt. Ein Leben in Lug und Trug.

30.04.2019