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Göttingen Kostenloses TV nur in Ausnahmen
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19:24 14.09.2011
Von Matthias Heinzel
Rundfunkgebühren: Studenten sind nur selten befreit. Quelle: dpa
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Göttingen

Auch am Studien- oder Ausbildungsort müssen Studenten, Schüler und Auszubildende Rundfunkgebühren zahlen, sagt Kathrin Körber, Rechtsexpertin der Göttinger Verbraucherberatung. Dabei spiele es keine Rolle, ob es sich um den Haupt- oder Nebenwohnsitz handelt und am Heimatort bereits Gebühren gezahlt werden. Körber: „Selbst in der Wohngemeinschaft müssen Fernseher, Radio oder Laptop angemeldet werden, wenn jeder in seinem eigenen Zimmer Musik hört oder Fernsehen sieht. Und der gemeinsam genutzte Fernseher muss zumindest von einem Bewohner persönlich angemeldet werden.“

Auch das Radio im Pkw wird gebührenpflichtig, wenn das Fahrzeug auf den Studenten zugelassen ist und er kein anderes Gerät angemeldet hat. Für internetfähige Notebooks, Computer oder Handys
(beispielsweise per WLAN oder UMTS) fallen dagegen erst dann Gebühren an, wenn weder Fernseher noch Radiogerät angemeldet sind. Für solche im GEZ-Deutsch „neuartigen Rundfunkgeräte“ werden nur die niedrigen Radio-Gebühren von 5,79 Euro pro Monat fällig. Die Ersparnis gegenüber der teureren Fernsehgebühr von 17,98 Euro macht damit satte 12,22 Euro pro Monat aus – und ein gutes Gewissen.

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Bei bestimmten Voraussetzungen aber müssen überhaupt keine Gebühren gezahlt werden, erläutert Körber weiter: „Studierende, Schüler oder Auszubildende, die noch bei ihren Eltern leben, kein BAfög oder Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) beziehen, müssen nicht zahlen, wenn ihr regelmäßiges Einkommen nach Abzug der Fahrtkosten oder anderer mit der Ausbildung verbundenen Kosten unter dem einfachen Sozialhilferegelsatz von 291 Euro liegt.

Von der Gebührenpflicht befreit sind auch Studenten, die BAföG, oder Auszubildende, die BAB beziehen, aber außerhalb des Elternhauses leben.“ Wichtig sei aber in allen Fällen, rechtzeitig gegenüber der GEZ den Nachweis schriftlich mit Einschreiben und Rückschein mitzuteilen.

Sich bei einem Umzug vor der GEZ zu drücken, ist nicht leicht: „Immer wieder“, sagt Körber, „fragen Verbraucher bei uns nach, wie die GEZ an ihren Namen und ihre Adresse gelangen.“ Der Grund: Mit der An- oder Ummeldung bei den entsprechenden Einwohnermeldeämtern werden die personenbezogenen Daten der Rundfunkteilnehmer automatisch an die GEZ weitergeleitet.“ Außerdem miete die GEZ auch Adressen von privaten Adresshändlern an. Über Massen-Postsendungen werden diese dann angeschrieben, mit dem Ziel, möglichst alle, also auch Studenten und Auszubildende, in die Gebührenpflicht zu nehmen, so die Rechtsexpertin.