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Göttingen Kreishaushalt ist zum Halbjahr im Plus
Die Region Göttingen Kreishaushalt ist zum Halbjahr im Plus
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15:23 27.08.2018
Landrat Bernhard Reuter (SPD) kann über positive Entwicklungen bei der Kassenlage berichten. Quelle: Markus Riese
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Göttingen

Über eine positive Entwicklung der Kassenlage des Landkreises in der ersten Jahreshälfte berichtet Landrat Bernhard Reuter (SPD) am Donnerstag im Ausschuss für Finanzen und öffentliche Einrichtungen.

Nach der Prognose wird das Jahresergebnis 2018 mit einem Überschuss von etwa 6,2 Millionen Euro deutlich über dem Planwert liegen, der von einem Negativsaldo von Minus 1,4 Millionen Euro ausgegangen war. Im Kreishaushalt sind demnach etwas geringere Aufwendungen und auch etwas höhere Erträge zu verzeichnen. Im Ergebnis würde ein leichter Überschuss erzielt. Aus der Berichterstattung zu den mittelfristigen Entwicklungszielen und Handlungsschwerpunkten der Kreisverwaltung geht hervor, dass weitgehend alle Ziele erfüllt wurden.

Prognose „mit Vorsicht zu genießen“

Im Bereich Jugend und Soziales zeichnen sich deutliche Verbesserungen ab. Das stellte sich im Vorjahr zu diesem Zeitpunkt allerdings genauso dar, war dann jedoch zum Jahresende doch nicht eingetroffen, betont Ulrich Lottmann, Sprecher der Kreisverwaltung, auf Nachfrage. Der Halbjahresbericht sei eine Prognose, und als solche „mit Vorsicht zu genießen“.

Aufgrund einer Änderung des niedersächsischen Kita-Gesetzes wird die individuelle Sprachförderung an die Kindertagesstätten übertragen. Hieraus ergeben sich für den Teilhaushalt Jugend Mehrerträge von 180 000 Euro aus den Zuweisungen vom Land. Minderaufwendungen entstehen im Teilhaushalt Soziales im Bereich der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz aufgrund geringerer Flüchtlingszuweisungen als ursprünglich geplant – rund 2,1 Millionen Euro. Die Verbesserung wird allerdings durch Mehraufwendungen im Bereich der Grundsicherung im Alter und bei dauernder Erwerbsminderung (insgesamt rund 550 000 Euro) und im Bereich der Eingliederungshilfen für behinderte Menschen (rund 1,4 Mio. Euro) durch nicht erwartete Fallzahlensteigerungen geschmälert.

Stellen konnten nicht besetzt werden

Zur Verbesserung der Haushaltslage haben auch Minderaufwendungen für Personalkosten in Höhe von 2,7 Millionen Euro geführt. Dies sei jedoch oft durch Stellenvakanzen bedingt, erläutert Lottmann. Offene Stellen konnten demnach nicht besetzt werden. Sicher zu verbuchen ist ein Plus von 3,6 Millionen Euro bei den Schlüsselzuweisungen des Landes und bei der Kreisumlage: Der Landkreis erhält 1,2 Millionen Euro mehr vom Land und aus der Kreisumlage 2,2 Millionen Euro mehr von den Kommunen.

Der Ausschuss tagt am 30. August ab 16 Uhr im Großen Sitzungssaal des Kreishauses.

Von Martin Baumgartner

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