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Göttingen Kreistag lehnt Live-Mitschnitte weiter ab
Die Region Göttingen Kreistag lehnt Live-Mitschnitte weiter ab
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14:00 24.05.2019
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Themenfoto Quelle: Hinzmann
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Göttingen

Der Antrag auf mehr „Tranzparenz und Partizipation der Bürger“ kam aus den Reihen der Kreistagsgruppe aus Die Linke, Piraten und Die Partei. Menschen, denen der Besuch der Kreistagssitzung nicht möglich sei, könnten sich so über das Internet ausführlich informieren. „Wir wollen mit diesem Antrag das Interesse an der Kommunalpolitik steigern“, erklärte Meinhart Ramaswamy am Donnerstag im Kreistag.

Allerdings verfing dieses Argument bei den übrigen Fraktionen ebenso wenig, wie die Tatsache, dass der Rat der Stadt Göttingen seine Satzung bereits entsprechend einer Vorlage des Städtetags geändert hat und Veröffentlichungen zulässt. Martin Worbes (Grüne), Reinhard Dierkes (SPD) und Jens Geyer (CDU) erklärten mit ähnlichen Argumenten, ihre Zustimmung zu verweigern.

„Öffentlichkeit genug“

Die Speicherung der Aufnahmen ermögliche eine technische Nachbearbeitung und damit auch Verfälschung des Gesagten. Alle Sitzungen seien öffentlich und jedermann zugänglich. Zudem berichte die anwesende Presse, der Landkreis sowie die Parteien auf ihren sozialen Kanälen über die Sitzungen. Im Zweifel stehe ja auch jeder Abgeordnete Interessierten als Ansprechpartner zur Verfügung. Das sei ja wohl Öffentlichkeit genug.

Lediglich Lothar Dinges (FWLG) zeigte sich dem Vorstoß der Gruppe gegenüber aufgeschlossen. „Ich habe vor 20 Jahren in Duderstadt bereits einen ähnlichen Antrag gestellt. Jeder Bürger hat das Recht, sich individuell zu informieren.“ Die abschließende mehrheitliche Ablehnung kommentierte Ramaswamy mit der Frage an seine Kreistagskollegen: „Wovor haben Sie Angst? So viel Quatsch reden Sie auch nicht.“

Von Markus Scharf

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