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Göttingen Geld für Kultur: Vier-Jahres-Vertrag für DT und GSO zur Diskussion
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18:43 04.03.2020
Blick von der großen Bühne in den Zuschauerraum des Deutschen Theaters Quelle: r
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Göttingen

Das Deutsche Theater verzeichnet steigende Besucherzahlen. Kultur ist also ein beliebtes Vergnügen in Göttingen. Nur durch Einnahmen können allerdings weder das Deutsche Theater (DT) noch das Göttinger Symphonie Orchester (GSO) den Spielbetrieb aufrecht halten.

Das Land Niedersachsen unterstützt beide Institutionen, ebenso wie Stadt und Landkreis. Über das Wie und Wie viel gibt es immer wieder Diskussionen. Für die vier Jahre 2020 bis 2023 wollen Stadt und Landkreis nun eine „Zielvereinbarung” mit der Landesregierung unterzeichnen. Darüber diskutieren Politiker zunächst im Kreistag (11. März), dann im Kulturausschuss des Rates der Stadt (12. März) und im Göttinger Rat (13. März).

Das Deutsche Theater in Göttingen. Quelle: r

Rund 3,1 Millionen Euro für das DT (70.000 Euro mehr als im Vorjahr) und knapp 1,8 Millionen Euro für das GSO (37.000 Euro mehr als 2019) sind demnach für das Jahr 2020 vom Land vorgesehen. Mit Beschluss der Vereinbarung verpflichten sich Stadt und Landkreis, ihre Zuschüsse „mindestens im bisherigen Umfang zu leisten.“ So steht es in der Vereinbarung. Die Kultureinrichtungen selbst sollen „das Niveau der Eigeneinnahmen mindestens auf dem Mittelwert der Eigeneinnahmen der Jahre 2015-2019 halten“. Langfristig sei eine Erhöhung der Eigeneinnahmen anzustreben.

Verhandlungen seit Jahren

Seit Jahren sind die kommunalen Träger mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) über die Landesförderung in Verhandlungen. Diese Finanzierung beschränkt sich auf einen Personalkostenzuschuss, Sachkostensteigerungen werden nicht übernommen. Zwischenzeitlich verabschiedete der niedersächsische Landtag seinen Haushalt 2020. Darin sind für alle sechs kommunalen Theater und Orchester im Land gemeinsam drei Millionen Euro zum Ausgleich der Fehlbeträge aus den Vorjahren sowie die Übernahme der Tarifsteigerung 2020 enthalten. Wer die Tarifsteigerungen nach 2020 zahlt, ist demnach noch offen. Minister Björn Thümler (CDU) bot in einem Gespräch am 30. Januar an, „eine Protokollnotiz” hinzuzufügen, nach der gemeinsam das Ziel verfolgt wird, für die ausgesetzten Tarifsteigerungen ab 2021 eine Regelung zu finden. Diese Protokollnotiz befinde sich noch in der Abstimmung, so steht es in der Vorlage für den Kreistag.

Vier-Jahres-Vertrag für DT und GSO

Da der Theaterbetrieb ohne eine gültige Zielvereinbarung mit dem Land nicht gesichert ist, haben sich Stadt und Landkreis Göttingen am 19. Februar dafür ausgesprochen, ihren Räten den Beschluss der Vereinbarung nebst Protokollnotiz vorzuschlagen. Der Vorschlag aus Göttingen, zunächst nur eine einjährige Vereinbarung zu unterzeichnen, um frühzeitig nachverhandeln zu können, wurde mit Blick auf die Sicherheit eines Vier-Jahres-Vertrages von den anderen Städten abgelehnt. „Ein Alleingang Göttingens scheint nicht erfolgversprechend”, heißt es in der Vorlage. Aus diesem Grund empfiehlt die Verwaltung, dem Abschluss der Zielvereinbarung zuzustimmen.

Ein Kürzungsprogramm?

Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler und Landrat Bernhard Reuter (beide SPD) hatten in einem Brief an Thümler erklärt, dass die Vereinbarung für die Jahre 2020 bis 2024 „ein erster kleiner Erfolg“, sei, da die zusätzlichen drei Millionen Euro Fehlbetragsausgleich nun verstetigt werden. „Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung”, so die Politiker. „Leider ist es nicht gelungen, eine weitere Aufstockung der Sockelförderung durchzusetzen. Darüber hinaus ist ab 2021 keine Übernahme der anteiligen Tarifsteigerungen durch das Land mehr vorgesehen”, beklagen Reuter und Köhler. Eine Vereinbarung mit solchen Konditionen bis 2024 könnte de facto zu einem Kulturkürzungsprogramm werden und dazu führen, dass bei Tarifsteigerungen den Einrichtungen am Ende weniger Mittel zur Verfügung gestellt werden als 2019.

Göttinger Symphonieorchester. Quelle: Peter Heller

Schon 2019 gab es eine ähnliche Diskussion: Damals bekam das DT 2019 einen Landeszuschuss von drei Millionen Euro, der der Stadt Göttingen belief sich auf 3,8 Millionen Euro. 2020 soll dieser auf 3,9 Millionen Euro ansteigen. Das GSO erhielt 1,73 Millionen Euro vom Land und 1,56 Millionen Euro von der Stadt. Hinzukommen Zuschüsse des Landkreises (734.800 Euro für das GSO, 2.121.300 Euro für das DT). In der Investitionsplanung ist die Förderung in den Folgejahren berücksichtigt.

Drei Theater: 96 Millionen Euro, sechs Theater: 23 Millionen

Das Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) fördert sechs Bühnen in kommunaler Trägerschaft, nämlich die vier Stadttheater in Celle, Göttingen, Lüneburg und Osnabrück, das Theater für Niedersachsen und die Landesbühne Niedersachsen Nord sowie das GSO. Die drei Staatstheater in Hannover, Braunschweig und Oldenburg werden vom Land deutlich großzügiger finanziert. Nach Angaben der Stadt Osnabrück förderte das Land die drei Staatstheater in der Spielzeit 2015/2016 mit rund 96 Millionen Euro. Die sechs Stadttheater wie das DT erhielten zusammen rund 23 Millionen Euro.

Diskussion über die Landesförderung 2019

Streit um die Tarifsteigerungen

Verlängerung der Zielvereinbarung 2019

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