Landkreis Göttingen: Rund 3,26 Millionen Euro Landesgeld für Feuerwehren

Wie bereits 2019 erhalten auch in diesem Jahr 38 besonders finanzschwache Kommunen in Niedersachsen eine finanzielle Unterstützung vom Land Niedersachsen. Darunter sind mehrere Kommunen im Landkreis Göttingen sowie der Landkreis selbst. Diese sogenannten „Bedarfszuweisungen“ belaufen sich landesweit auf insgesamt rund 19 Millionen Euro (eine Million Euro mehr als 2019). Davon entfallen rund 3,26 Millionen Euro auf den Landkreis Göttingen. Gefördert werden Investitionen im Brandschutz und allgemein im Bereich Hilfeleistung. Der Landkreis Göttingen erhält vom Innenministerium insgesamt 570 000 Euro. Sie sind für die Beschaffung eines Fahrzeuges und eines Abrollbehälters für die Kreisfeuerwehr vorgesehen, informiert der SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Hujahn aus Hann. Münden. Der Gemeinde Staufenberg werden 70 000 Euro für die Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs (TSF-W) für die Ortsfeuerwehr Speele zugewiesen. „Gerade in diesem Bereich sind Investitionen vonnöten, um Leib und Leben zu retten und die Helfer mit bestmöglicher Technik auszustatten“, kommentiert Hujahn. Hattorf bekommt 370 000 Euro für Anbau am Feuerwehrhaus: Weitere mit Bedarfszuweisungen unterstützte Kommunen im Landkreis Göttingen sind Bad Sachsa, Bad Grund, Walkenried und Hattorf am Harz. Bad Grund erhält einen Zuschuss von 1 Million Euro und damit die maximal mögliche Summe für den Neubau eines Feuerwehrhauses. In die Stadtkasse von Bad Sachsa fließen 250 000 Euro für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Tettenborn. Die 1 Million Euro Bedarfszuweisung für Walkenried sind ebenfalls für den Neubau eines Feuerwehrhauses bestimmt. Hattorf am Harz erhält 370 000 Euro für einen Anbau am Feuerwehrhaus in Wulften. Lesen Sie auch: Neue Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr in Dransfeld Schedener Feuerwehr erhält neues Fahrzeug: „Wie ein Multitool“ Neues Einsatzfahrzeug und neue Halle für Feuerwehr Billingshausen/Spanbeck Bedarfszuweisungen sind gesonderte Finanzmittel innerhalb des kommunalen Finanzausgleichs, die das Innenministerium auf Antrag gewähren kann, um so die Finanzkraft von Kommunen zu stärken. Die eigene Steuereinnahmekraft reicht bei ihnen in der Regel nicht annähernd aus, um die erforderlichen Mittel zur Deckung der notwendigen Ausgaben zu erwirtschaften. Voraussetzung für die Auszahlung ist der Nachweis einer Konsolidierungsbereitschaft. Das Geld soll noch in diesem Jahr ausgezahlt werden. Mit der Bedarfszuweisung werden die einzelnen Maßnahmen und Projekte zu etwa 50 Prozent finanziert. Bei größeren Maßnahmen und Projekten wird die Zuweisung auf maximal 1 Million Euro gedeckelt. Von Ulrich Meinhard