Landkreis Göttingen benötigt 6,5 Millionen Euro für Corona-Bekämpfung

Der Kreistag soll nach Vorschlag der Verwaltung außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bis zu einer Höhe von 6,5 Millionen Euro bewilligen. Über einen entsprechenden Beschluss berät am kommenden Donnerstag zunächst der Fachausschuss für Finanzen und öffentliche Einrichtungen. „Aufgrund der Corona-Pandemie war und ist es erforderlich, dass Schutzausstattungen für die Kreisverwaltung, Alten- und Pflegeheime, Krankenhäuser und sonstige Einrichtungen beschafft werden, um Notbedarfe der Einrichtungen decken zu können“, begründet die Kreisverwaltung den Vorschlag. „Da Schutzausstattung Mangelware war und teilweise noch immer nur schwer zu beschaffen ist, musste der Landkreis Göttingen – wie alle Behörden – unterstützend tätig werden. Die Beschaffungen wurden zum einen über Amtshilfeersuchen beim Land Niedersachsen und zum anderen über selbst ausgelöste Bestellungen organisiert.“ Vorbereitung auf mögliche zweite Infektionswelle: Die Menge der von sämtlichen Einrichtungen benötigten Notbedarfe hänge jeweils von der aktuellen örtlichen Lage sowie von der Anzahl positiv getesteter Menschen in den einzelnen Einrichtungen ab. Darüber hinaus werde diese stark beeinflusst durch Verordnungen, Erlasse und fachaufsichtliche Weisungen des Landes sowie die Allgemeinverfügungen und Anordnungen des gemeinsamen Gesundheitsamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen. „Des Weiteren versucht sich der Landkreis derzeit auf eine mögliche zweite Welle der Infektionen bestmöglich vorzubereiten“, heißt es in der Vorlage weiter. Die Bereitstellung von Schutzmaterial durch den Landkreis sei eine „zeitlich und sachlich unabweisbare Vorsorgemaßnahme“, um die Beschäftigten sowie die Bürger zu schützen und um die Pandemie einzudämmen. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2020/2021 nicht enthalten, stellt die Verwaltung fest. „Die Beschaffungen waren aber umgehend zu tätigen. Die Ermächtigungen müssen daher schnellstmöglich außerplanmäßig zur Verfügung gestellt werden.“ Da die nächste Kreistagssitzung nicht abgewartet werden kann, sei die Entscheidung gemäß Kommunalverfassungsgesetz durch den Kreisausschuss zu treffen. Beschaffungen in Höhe von 6,5 Millionen Euro: Die Unterarbeitsgruppe Soziales des Stabes für außergewöhnliche Ereignisse habe einen Gesamtbedarf für die genannten Beschaffungen in Höhe von 6,5 Millionen Euro ermittelt, beziffert die Verwaltung die Größenordnung. „Hiervon können nach einer vorsichtigen Schätzung ca. 50 Prozent durch Kostenerstattungen der genannten Einrichtungen gegenfinanziert werden.“ Die übrigen Aufwendungen könnten über Mehrerträge bei den Schlüsselzuweisungen für Kreisaufgaben gedeckt werden. „Die Mittel sollen pauschal für die Bekämpfung der Corona-Pandemie zur Verfügung gestellt werden.“ Lesen Sie auch: Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf die Finanzen der Gemeinden im Landkreis Göttingen aus? Landkreis Göttingen kann Schutzkleidung an Krankenhäuser und Pflegeheime liefern Von Martin Baumgartner

Schutzausstattung - Landkreis Göttingen benötigt 6,5 Millionen Euro für Corona-Bekämpfung