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Göttingen Haushaltsjahr 2018: Ein Plus mit negativem Anstrich
Die Region Göttingen Haushaltsjahr 2018: Ein Plus mit negativem Anstrich
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00:22 20.05.2019
Der Landkreis Göttingen kann das Haushaltsjahr 2018 mit einem beeindruckenden Plus abschließen. Aber weniger wäre in dem Fall mehr gewesen. Quelle: dpa
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Göttingen

Im ersten Jahr nach der Fusion mit dem Landkreis Osterode ist der neu gegründete Landkreis Göttingen mit einem Fehlbetrag von 3,9 Millionen Euro aus dem Haushaltsjahr 2017 herausgegangen. Die Summe unter dem Strich für 2018 indes sieht mit plus 16,6 Millionen Euro ganz anders aus. Das sei in der Tat „phänomenal“, wie Finanzdezernentin Marlies Dornieden (CDU) während der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses des Landkreises am Donnerstag sagte. Allerdings werde das so nicht bleiben. Und was auf den ersten Blick gut aussieht, sei bei näherer Betrachtung eher bedenkenswert, merkte sie an. Das positive Jahresergebnis 2018 belaste zum Teil sogar das Haushaltsjahr 2019, weil einige für 2018 geplante Investitionen nicht umgesetzt werden konnten. Somit ist das Geld noch da, vorgesehene und damit dringend notwendige Investitionen aber auch. Hinzu komme, dass Bauleistungen eher teurer als preiswerter werden.

Betriebe übernehmen Aufträge nur zögerlich

In der Mitteilungsvorlage des Fachbereiches Finanzen heißt es dazu: „Einige Handlungsschwerpunkte konnten nicht im vollen Umsatz umgesetzt werden, da unter anderem Stellenvakanzen geplante Projekte verzögerten“. Außerdem mussten für Vorhaben Ausschreibungen wiederholt werden, weil sich in der boomenden und gut ausgelasteten Bauwirtschaft kein Betrieb fand, der den Auftrag übernehmen wollte. Und wenn, dann zu nicht akzeptablen Preisen.

Kreisumlage ist Thema im Finanzausschuss

Ursprünglich hatte der Landkreis für 2018 mit einem Jahresergebnis von minus 1,4 Millionen Euro gerechnet. Das gesamte Haushaltsvolumen des Landkreises beläuft sich auf 616 Millionen Euro.

Angesprochen wurde auch das Thema Kreisumlage. „Wir müssen fair darüber reden. Begriffe wie Raubrittertum sind nicht angemessen“, sagte Dornieden und bezog sich auf kritische Äußerungen aus den Kommunen in den vergangenen Jahren. Jede Kommune, auch Ortsteile einer Samtgemeinde, müssen nach einem bestimmten Schlüssel Geld an den Landkreis zahlen, damit dieser arbeitsfähig ist. In diesem Zusammenhang sagte Dornieden: „Es gibt Kommunen, die sind so überlastet, dass sie keinen Jahresabschluss hinbekommen.“ Hans-Jörg Kohlstrunk vom Rechnungsprüfungsamt ahnt, wo der Hase im Pfeffer liegen könnte: Wenn ein Kollege aus dem Bauamt einen doppischen Jahresabschluss aufstellen soll, könne das freilich nicht funktionieren, wusste er von einem Beispiel zu berichten. Dornieden appellierte: „Die Kommunen müssen ehrlich sagen, wo sie stehen.“ Jahresabschlüsse, die bereits fünf Jahre und älter sind, würden kein aktuelles Bild vom finanziellen Stand einer Kommune zeichnen können. Der Ausschussvorsitzende Harald Grahovac (SPD) merkte an: „Ich gehe davon aus, dass wir die Diskussion um die Kreisumlage versachlichen können.“

Von Ulrich Meinhard

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