Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Landkreis hofft 2013 auf schwarze Null im Etat
Die Region Göttingen Landkreis hofft 2013 auf schwarze Null im Etat
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:27 06.12.2012
Von Gerald Kräft
Quelle: Grafik: pto
Anzeige
Göttingen

Trotz Verzicht auf eine höhere Kreisumlage und drei Millionen Euro mehr für die Stadt Göttingen als im Entwurf sieht die Lage durch höhere Steuereinnahmen und Landeszuweisungen besser aus, als Anfangs befürchtet. Landrat Bernhard Reuter (SPD) hofft sogar, im Lauf des kommenden Jahres eine „schwarze Null“ oder einen Überschuss zu erreichen. Das sei bitter nötig, so Reuter. Der Landkreis schleppe noch mehr als 40 Millionen Euro Fehlbeträge aus Vorjahren mit. „Wann sollen sie abgebaut werden, wenn nicht in einem guten Jahr?“

Der Etatplan mit Aufwendungen von 355 Millionen Euro wurde gegen die Stimmen der CDU von der Mehrheitsgruppe SPD/Grüne und der FWLG gebilligt. Eine große Koalition mit der CDU strich fast alle von der Verwaltung vorgeschlagenen Zuschusskürzungen in den kommenden Jahren wieder aus dem Konsolidierungskonzept. Die Linke scheiterte erneut mit einer Erhöhung der Jagdsteuer. Die Jägerschaft dringt darauf, die Steuer zu halbieren.

Kreisumlage von 52 statt 50 Prozent

Landrat Reuter machte deutlich, dass aus seiner Sicht eine höhere Kreisumlage von 52 statt 50 Prozent auch im Frühjahr nicht mehr nötig sei. Die CDU drang mit einer Senkung auf 49,5 Punkte nicht durch. Er sehe Spielraum, um den Gemeinden entgegenzukommen, sagte Harm Adam (CDU). Die Kreisumlage läge unter dem Durchschnitt, so Hans-Georg Schwedhelm (Grüne).

Die Kommunen stünden gut da. Göttingen und Duderstadt würden entschuldet, nur Münden mit 47 Millionen Euro Defizit sei noch ein Problem. 32 Millionen Euro für die Stadt Göttingen für Kreisaufgaben sei ein gutes Ergebnis, sagte Reuter. Am Ende sei es wie immer ein politischer Kompromiss gewesen. Vollständig objektive Kriterien gebe es nun mal nicht. Handlungsfähigkeit sei bewiesen. Wenn die neue Vereinbarung eine „politische Bankrotterklärung“ sei, wie die CDU behaupte, „dann ist es die erfolgreichste und schönste, die es je gegeben hat“.

Mehr zum Thema

Im Finanzstreit zwischen Stadt und Landkreis Göttingen zeichnet sich eine Lösung ab: Die Stadt soll vom Kreis jährlich 32 Millionen Euro bekommen. Dieser sogenannte Finanzausgleich deckt Aufgaben ab, die die Stadt auf ihrem Gebiet für den Kreis wahrnimmt. Bisher wollte der Kreis 28,7 Millionen Euro geben.

Ulrich Schubert 05.12.2012

Mit den Haushalten für das laufende und für das kommende Jahr hat sich der Finanzausschuss des Gemeinderates Adelebsen befasst. Zum einen ging es um den zweiten Nachtrag für das Jahr 2012. Hier war eine Korrektur notwendig, weil die Steuereinnahmen geringer ausfielen als eingeplant, erläutert Kämmerer Gerald Wucherpfennig.

Jörn Barke 04.12.2012
Göttingen „Wir geben mehr Geld aus, als wir haben“ - Bovenden droht Ende 2014 Verschuldung von 17,5 Millionen Euro

Eine Erhöhung der Verschuldung von 13 auf 17,5 Millionen Euro innerhalb der nächsten zwei Jahre droht im Flecken Bovenden. Mit diesen Zahlen im Nacken warnte Bovendens Bürgermeisterin Heidrun Bäcker (SPD) die Politiker vor zusätzlichen Investitionen. Dreimal seien nun Planungskosten im Haushalt aufgenommen worden, eine einzige sei inhaltlich diskutiert worden.

03.12.2012