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Göttingen Landratswahl in Northeim fällt aus
Die Region Göttingen Landratswahl in Northeim fällt aus
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18:16 07.01.2011
Von Gerald Kräft
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Diese Möglichkeit bietet das erst im Dezember von CDU und FDP im Landtag beschlossene neue Kommunalverfassungsgesetz in Paragraph 80. Eine einfache Kreistagsmehrheit reicht dazu aus, sofern sich der Landkreis in Fusionsverhandlungen befindet.
Die Entscheidung, den Kreistag um eine Amtszeitverlängerung zu bitten, sei einstimmig gefallen, sagte der Northeimer SPD-Parteichef und Landtagsabgeordnete Uwe Schwarz nach einer Sitzung des Unterbezirksvorstands mit Vertretern aller Ortsvereine und der Kreistagsfraktion. Man könne nicht überall für acht Jahre neue Landräte wählen, wenn es wie abzusehen neue Gebietsgrenzen geben werde. Es mache Sinn, wenn Wickmann, der die Debatte angeschoben habe, den Prozess weiterführe. Er denke, die Region habe nicht allzuviel Zeit, „sonst wird sie überrollt“.

Schwarz erwartet Ergebnisse über Fusionsmöglichkeiten in Südniedersachsen aus einem Gutachten im August. Der Verwaltungswissenschaftler Joachim Hesse soll dazu vom Kreistag den Auftrag bekommen. Hesse hatte 2010 im Auftrag des Landes die Kommunalstruktur untersucht und 19 Kreise als „stabilisierungsbedürftig“ und auf Dauer allein nicht lebensfähig eingestuft, darunter auch die Landkreise Osterode mit 78 000 Einwohnern und Northeim mit 140 000 Einwohnern.

Er habe nicht sofort ja gesagt, aber es mache Sinn mit Blick auf die Fusionsdebatte, die Wahl zu verschieben, sagte Wickmann. Es gebe „ein bisschen Druck auf dem Kessel“.

Die FDP begrüßt die Entscheidung ihres Gruppenpartners. Der Landkreis Northeim sei der Motor der Entwicklung, so Kreisparteichef Christian Grascha. „Bei uns geht es schneller als anderswo“, unterstützte auch die grüne Fraktionschefin Janne Klett-Drechsel das Vorhaben. Sie sehe das auch als Botschaft an andere. Auch vor einer Zerschneidung von Kreisen habe sie keine Angst. Die CDU werde sicherlich nicht Wickmann mittragen, sagte Fraktionssprecher Tobias Kreitz. Die CDU wolle aber das Gutachten. Mit einer CDU-Kreistagsmehrheit in Göttingen sehe er aber kaum Chancen für eine Regionsbildung.

Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) hatte sich am Donnerstag für eine Region Göttingen/Northeim/Osterode ausgesprochen. Göttingen sei der Leuchtturm mit großem Entwicklungspotential, von denen die Region profitieren könne. „Gelingt dies nicht, führt an der Kreisfreiheit der Stadt Göttingen kein Weg vorbei.“ Für die Landratswahl in Göttingen im September will die SPD den Osteroder Landrat Bernhard Reuter aufstellen. Die CDU in Northeim hatte sich bereits für den stellvertretenden Verwaltungschef in Osterode, Gero Geißelreiter, als Kandidaten für die nun ausfallende Wahl entschieden. Der Northeimer Kreistag tagt am Freitag, 14. Januar, ab 15 Uhr im Kreishaus, Medenheimer Straße 6/8. Neben dem Gutachtenauftrag über mögliche Zusammenschlüsse geht es um einen Termin für die Landratswahl, „gegebenenfalls Verlängerung der Amtszeit des derzeitigen Amtsinhabers“.