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Göttingen Lothar Koch über das neue Gesetz zur Bürgermeister-Wahl
Die Region Göttingen Lothar Koch über das neue Gesetz zur Bürgermeister-Wahl
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18:11 25.07.2013
Von Ilse Stein
Lothar Koch (l.) und Wolfgang Nolte, beide CDU.
Lothar Koch (l.) und Wolfgang Nolte, beide CDU. Quelle: Blank/Walter
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Duderstadt/ Göttingen.

Interessant ist das für immerhin 270 der insgesamt 450 Bürgermeister und Landräte in Niedersachsen, deren Amtszeit im Herbst 2014 endet. Diese würden zunächst für sieben Jahre gewählt, um danach eine synchrone Kommunalwahl im Jahre 2021 zu ermöglichen. Von der Wahl in 2016 an sollen die Amtszeiten dann aber einheitlich auf fünf Jahre verkürzt werden.

Lothar Koch, einziger CDU-Landtagsabgeordneter in Südniedersachsen – vom Tageblatt zu diesem Thema befragt – erklärte, seine Partei sehe diese Fünf-Jahre-Regelung nach wie vor kritisch. Unterm Strich sei dies aber der politische Wille der regierenden Parteien und werde daher wohl im Landtag auch eine Mehrheit finden.

Was bedeutet diese Änderung?

Die geplante Anhebung der Wählbarkeitsgrenze auf 67 Jahre halte er persönlich aber für sinnvoll – angesichts der allgemeinen demografischen Entwicklung und der Tatsache, dass es bei anderen politischen Tätigkeiten schließlich auch keine Altersbegrenzungen gebe.

Was aber bedeutet diese Änderung nun für die Bürgermeister in Südniedersachsen, deren Amtszeit im Oktober 2014 endet? Zwei Beispiele: Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD), gerade 65 Jahre alt geworden, will auf keinen Fall wieder antreten. In Münden würde Klaus Burhenne (CDU) mit dann 62 Jahren ohne Probleme noch einmal antreten können.

Zukunft von Wolfgang Nolte (CDU)

Und in Kochs Heimatstadt Duderstadt geht es um die Zukunft von Wolfgang Nolte (CDU), der im kommenden Jahr 67 Jahre alt wird. Koch dazu: „Für uns wäre das eine interessante Möglichkeit, die wir – ebenso wie das in Hannover und Osnabrück geschehen ist – der Entscheidung des Stadtrates überlassen werden.“ Natürlich müsse man zunächst den Amtsinhaber Nolte fragen – „dessen erfolgreiches Tun ja überparteilich anerkannt ist“ –, ob er denn zur Verfügung stehe. Danach werde man in Duderstadt sicher alles tun, um einen passenden Termin für eine Neuwahl von Nolte zu finden: „Für uns Bürgerliche hier ist das eine Steilvorlage.“

Für den sozialdemokratischen Göttinger Landrat Bernhard Reuter beispielsweise hat diese Änderungen ebenfalls Konsequenzen. Er würde 2016 bei der Kommunalwahl im Alter von 61 Jahren erneut antreten müssen – um gegebenenfalls für fünf Jahre gewählt zu werden, dann sogar im geplanten Großkreis Göttingen-Osterode. Weshalb derzeit in Osterode voraussichtlich kein neuer Landrat gewählt wird, sondern die Amtszeit des derzeitigen Stellvertreters noch einmal um zwei Jahre verlängert wird. Eben bis zum entscheidenden Kommunalwahljahr 2016.