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Göttingen Prüfung dreimal nicht bestanden: Medizinstudent muss Uni Göttingen verlassen
Die Region Göttingen Prüfung dreimal nicht bestanden: Medizinstudent muss Uni Göttingen verlassen
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17:00 24.07.2019
Quelle: dpa
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Göttingen

Wer auch beim dritten Versuch eine obligatorische Prüfung im Fach Medizin nicht besteht, hat keinen Anspruch darauf, anschließend sein Studium fortsetzen zu können. Dies gilt auch dann, wenn die Prüfungsentscheidung vor Gericht angefochten wird und somit noch nicht rechtskräftig ist. Das hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) entschieden. Die Lüneburger Richter wiesen damit die Beschwerde eines Medizinstudenten gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen zurück. Der Student hatte dort vergeblich um vorläufigen Rechtsschutz gegen einen Exmatrikulationsbescheid der Universität Göttingen nachgesucht. Mit seinem Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs wollte er erreichen, dass die Exmatrikulation zunächst nicht vollzogen werden darf. Das OVG hielt seinen Antrag jedoch für unbegründet (Aktenzeichen 2 ME 360/19).

Der Antragsteller war seit dem Wintersemester 2016/2017 im Studiengang Humanmedizin eingeschrieben. Nachdem er 2017 zweimal die Prüfungsklausur im Fach Makroskopische Anatomie nicht bestanden hatte, fiel er im Juli 2018 auch beim dritten Versuch durch. Der Student wollte dies nicht akzeptieren und setzte sich mit juristischen Schritten zur Wehr: Er legte Widerspruch gegen die Prüfungsentscheidung ein und beantragte den Rücktritt von der Wiederholungsklausur sowie deren Annullierung.

Widerspruch gegen Exmatrikulation

Die Universität wies allerdings sämtliche Anträge zurück. Der Student legte daraufhin gegen die ablehnenden Bescheide jeweils Widerspruch ein und zog schließlich vor das Verwaltungsgericht. Eine Entscheidung über die dort anhängigen Klagen steht noch aus. Im Februar teilte die Universität dem Medizinstudenten mit, dass er aufgrund der endgültig nicht bestandenen Prüfung mit Wirkung zum 1. März 2019 exmatrikuliert sei. Dieser legte daraufhin auch gegen diesen Bescheid Widerspruch ein und erhob die nächste Klage. Außerdem beantragte er die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs – jedoch ohne Erfolg: Das Verwaltungsgericht Göttingen lehnte es ab, ihm vorläufigen Rechtsschutz zu gewähren, um bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren sein Studium fortsetzen zu können.

Der Student zog daraufhin vor das Oberverwaltungsgericht und kassierte die nächste Niederlage. Die Begründung der Universität sei nicht zu beanstanden, befand der zuständige Senat. Mit Blick auf die knappen Ausbildungsressourcen bestehe ein erhebliches öffentliches Interesse daran, dass erfolglos gebliebene Studierende nicht bis zum Abschluss eines unter Umständen langjährigen Prüfungsrechtsstreits zu Lasten anderer Studienbewerber die Ausbildungs- und Prüfungskapazitäten einer Hochschule in Anspruch nehmen. Aus diesem Grund sei es auch unerheblich, dass der Antragsteller gegen die erste und zweite Wiederholungsprüfung jeweils Klage erhoben habe. Dessen Interessen werde dadurch Rechnung getragen, dass er gegebenenfalls eine erneute Immatrikulation erreichen könne, wenn er in einem gegen das Nichtbestehen der Prüfung gerichteten Verfahren Erfolg haben sollte.

Exmatrikulationsbescheid voraussichtlich rechtmäßig

Die Lüneburger Richter ließen allerdings durchblicken, dass seine Erfolgschancen wohl eher gering einzustufen seien. Der Senat trete der Ansicht des Verwaltungsgerichts Göttingen bei, dass sich der Exmatrikulationsbescheid voraussichtlich als rechtmäßig erweisen werde, da keine Verfahrensfehler ersichtlich seien. Insgesamt überwiege somit das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung der Exmatrikulation das Interesse des Antragstellers, von der Vollziehung des Bescheides zunächst verschont zu werden.

Der Medizinstudent hatte auch moniert, dass die in der Studienordnung festgelegte Begrenzung auf drei Prüfungsversuche rechtsfehlerhaft sei. Auch dieser Einwand greife nicht durch, befand das OVG.

Von Heidi Niemann

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