Der SPD-Stadtverband meint: „Die SPD in Göttingen hat sich immer gegen Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete oder an despotische Regime ausgesprochen. Hiergegen zu protestieren ist aus unserer Sicht wichtig, da der Krieg gegen die Kurden nun auch mit deutschen Leopard-Panzern geführt wird. Thomas de Maiziére ist als ehemaliger Verteidigungsminister zwar nicht der einzige Verantwortliche, aber er war immerhin eine der zentralen Figuren. Deshalb ist auch der Protest gerechtfertigt. Es rechtfertigt aber nicht die Form des Protestes. Denn wer mit Gewalt Diskussionen verhindert, der stellt sich selbst außerhalb der Regeln demokratischen Zusammenlebens.“
Junge Liberale: Blockieren ist undemokratisch
Die Jungen Liberale kritisieren: „Auch wir haben die Politik von Thomas de Maizière in seiner Zeit als Regierungsmitglied stets kritisch begleitet“, erklärt der Kreisvorsitzende Julius Graack. Dies gelte insbesondere für die von den Demonstranten kritisierten Waffenlieferungen an die Türkei. Das Blockieren von Veranstaltungen sei jedoch undemokratisch. „Durch solche Methoden werden die politischen Entscheidungsträger wohl kaum zum Umdenken gebracht. Eine wirkliche Veränderung kann man nur durch das Einbringen der besseren Argumente erreichen“, so Graack.
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Von Peter Krüger-Lenz
