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Göttingen Wie Bürgerbeteiligung erfolgreich sein kann
Die Region Göttingen Wie Bürgerbeteiligung erfolgreich sein kann
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15:52 08.11.2019
Transparent, fair und ernst gemeint: so müsse Bürgerbeteiligung sein, sagte Michael Pelzer in seinem Vortrag. Quelle: Böhm
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Göttingen

Der Vortrag von Pelzer war die erste Veranstaltung in einer Reihe zum Thema Bürgerbeteiligung. In Kooperation mit der Stadt Göttingen organisieren zivilgesellschaftliche Initiativen in den kommenden Monaten Vorträge und Diskussionsforen.

Bei einer Umfrage der Meinungsforscher von Infratest Dimap zeigten sich über die Hälfte unzufrieden damit, wie die Demokratie in Deutschland funktioniere, sagte Johannes Wilms, Gemeinwohl-Ökonomie Nord, Regionalgruppe Göttingen, zur Einleitung auf Pelzers Vortrag. Drei Varianten für mehr Bürgerbeteilung werden immer wieder diskutiert: mehr Volksabstimmungen, Räte per Zufallsprinzip statt gewählte Vertreter und Mitmachmöglichkeiten. Diese Varianten sollen mit den Göttingern diskutiert werden.

„Wir haben viel Glück gehabt“ schickt Pelzer, von 1990 bis 2014 Bürgermeister der bayrischen Gemeinde Weyarn, 30 Kilometer vor den Toren Münchens, seinem Vortrag voran. Glück gehabt, weil sie am Anfang fast alles falsch gemacht hätten. Und daraus viel gelernt.

Versammelter Sachverstand

In sympathisch direkter Art berichtet Pelzer über die ersten Wettbewerbe, bei denen sie sich beworben haben und dann unter anderem erleben konnten, wie das große Bremen im kleinen Weyarn vorbei kam, um zu schauen, „wie wir es machen“. Er und seine Mitstreiter hätten sich aber auch vieles angeschaut. 15 Jahre lang war Pelzer Vorsitzender des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ (ehemals „Unser Dorf soll schöner werden“). Die Gewinnergemeinden hätten sie immer besucht.

Pelzer zitierte eine Benediktinische Regel für seinen Appell zur Bürgerbeteiligung. „Dass aber alle zur Beratung zu rufen seien, haben wir deshalb gesagt, weil der Herr oft einem Jüngeren offenbart, was das Bessere ist.“ Es sei ein Irrtum anzunehmen, der versammelte Sachverstand einer Gemeinde sei im gewählten Gremium zu finden, so Pelzer. Und dumm auf Wissen und Kompetenz zu verzichten. Auch deshalb sei Bürgerbeteiligung nicht nur wichtig, sie verhindere auch Fehlplanungen.

Professionelle Unterstützung für Arbeitskreise

Bürgerbeteiligung, so Pelzer, müsse transparent, fair und ernst gemeint sein. Die Macher vom Bürgermeister bis zum Dezernenten oder Verwaltungschef sollten Ermöglicher sein. Zu den Grundsätzen in Weyarn gehöre es, die Bürger entscheiden zu lassen, wo sie sich beteiligen wollen. Wenn sich Arbeitskreise gründen, „brauchen die auch professionelle Unterstützung“, sagt der Altbürgermeister. Der Geschichtsarbeitskreis eine Historikerin, die Verkehrskreis einen Planungsexperten. 100000 Euro, so Pelzer, lasse sich Weyarn seine Bürgerbeteiligung kosten. Und bekomme mindestens das Dreifache zurück. So kostete der Neubau der Schule nicht die geplanten 8 Millionen Euro sondern nur 6,4 Millionen Euro, weil Kinder, Eltern und Bürger mit ihren Ideen und ihrem Sachverstand eingebunden waren in das Projekt.

Bloß nicht Schlafstadt werden

Am Anfang der Bürgerbeteiligung habe eine Bestandsaufnahme unter den Fragen „Wer sind wir, welche Potentiale und Chancen haben wir“ gestanden. Nach eineinhalb Jahren haben „wir ein Leitbild drausgemacht“, erzählte Pelzer.

Wichtigster Aspekt des Leitbildes: Wir wollen unsere ländlichen Qualitäten erhalten und das 30 Kilometer vor München. „War mutig, hat aber gehalten“ , so Pelzer. Arbeiten und Wohnen im Dorf, bloß nicht nur Schlafstadt werden, das war ein Ziel. Da hätten alle einsehen müssen, dass man bei der Ansiedlung von Betrieben dann auch Kompromisse schließen müsse. Pelzer nennt eine stattliche Reihe von Projekten vom Dorf, das sich sein eigenes Moorbad gebaut hat bis zu Energiesparaktionen durch eine Gruppe ortsansässiger Ingenieure.

Weitere Veranstaltungen

Weyarn hat die Bürgerbeteiligung etabliert, in Göttingen soll dies nun auch in Gang kommen. Nach der Veranstaltung konnten sich Interessierte für die Mitarbeit in Arbeitskreisen eintragen. Weitere Veranstaltungen gibt es am 6. Dezember zum Thema Bürgerrat oder Volksabstimmung und am 8. Februar zum Thema „Mitentscheiden“.

Demokratie entwickeln

In Kooperation mit der Stadt Göttingen veranstalten zivilgesellschaftliche Initiativen Vorträge und Diskussionen, um die Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungsprozessen zu verbessern.

Die nächste Veranstaltung „Bürgerrat oder Volksabstimmung? Welche Formen der Bürgerbeteiligung führen zu mehr Gemeinwohl?“ beginnt am 6. Dezember um 18 Uhr beim Verein der Niedersächsischen Bildungsinitiativen (VNB), Nikolaistraße 1c.

In der Paulinerkirche gibt es am 8. Februar unter dem Motto „Mitentscheiden, aber wie?“ den aktuellen Stand der Diskussion. Es soll ein Begehren an Rat und Verwaltung von Stadt und Landkreis formuliert werden.

Unterstützer der Veranstaltungsreihe sind: Initiative Offene Gesellschaft, Entwicklungspolitisches Zentrum Göttingen (EPIZ), Klimabündnis Göttingen, Göttingen im Wandel, Gemeinwohlökonomie Regionalgruppe Göttingen, Regionale CHARTA Initiative, Initiative Bürgerrat Gemeinde Gleichen.

Von Christiane Böhm

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