Nach Corona-Schließung: Aufatmen in Shisha-Bars

Aufatmen in den Shisha-Bars in Niedersachsen und Göttingen: Auch ihre Betreiber dürfen ihre Läden nach der Corona-Zwangspause wieder öffnen. Das Land hatte die Schließungsverfügung für die Bars bislang nicht aufgehoben. Doch nun hat das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg in dieser Woche das Öffnungsverbot kassiert. Es entschied, dass das Infektionsrisiko auch in Shisha-Bars mit entsprechenden Maßnahmen ausreichend eingegrenzt werden kann. Das Gesundheitsministerium, so die Richter, habe nicht darlegen können, dass mögliche erhöhte Infektionsgefahren nicht durch gegebenenfalls strenge Auflagen im Rahmen eines Hygienekonzepts „hinreichend effektiv“ begegnet werden könne. Das Gericht nennt eine Reihe von Auflagen: Pflicht zur Begrenzung und Steuerung der Zahl der Besucher Abstandsregeln Vorgaben für eine regelmäßige Be- und Entlüftung der Räumlichkeiten Verbot der gemeinsamen Benutzung ein und derselben Shisha durch mehrere Personen zum Rauchen Pflicht zur Verwendung neuer Mundstücke und -schläuche bei jedem Nutzer sowie zur Reinigung und Desinfektion jeder Shisha nach Ende des Gebrauchs Kontaktdatenerhebungs- und -dokumentationspflicht Shisha-Bars Hotspots für Infektionen? Mazlum Dogan, der in Göttingen in der Roten Straße die Shisha-Bar „Sahara“ betreibt, hofft das nun „alles wieder normal“ wird. Fast fünf Monate war die Bar geschlossen, die Einnahmen auf Null bei laufenden Kosten. An diesem Donnerstag will er seine Bar wieder eröffnen. „Unter besonderen Auflagen“, sagt Dogan und nennt etwa Abstandsregeln, Desinfektion der Silikon-Mundstücke und Reduzierung der Tische im Lokal. Elf statt sonst 16 stünden nun zur Verfügung. Göttingens Verwatungssprecher Dominik Kimyon will das Urteil aus Lüneburg nicht kommentieren und verweist auf die Unabhängigkeit des Gerichtes. Er gibt aber zu bedenken, dass „das gemeinsame Nutzen von Wasserpfeifen oder das enge Beisammensitzen sicherlich dazu beitragen können, dass das Virus weitergetragen wird“. Das Gericht hatte zuvor argumentiert: „Nachvollziehbare Anhaltspunkte dafür, dass Shisha-Bars sogenannte Hotspots der Virusverbreitung sein könnten, ergäben sich weder aus bisherigen Ereignissen in Niedersachsen noch in anderen Bundesländern, in denen die Shisha-Bars seit geraumer Zeit wieder mit Beschränkungen öffnen dürften.“ Die Umsetzung möglicher Hygienevorschriften für die Shisha-Bars müssten, so Kimyon, nun die Betreiber der Bars gewährleisten. Auch die Einhaltung der Vorschriften liege „allein in der Verantwortung der Barbetreiber“. Kimyon kündigt an, dass im Rahmen der Routinekontrollen des Stadtordnungsdienstes „sicherlich auch Shisha-Bars überprüft“ würden. Die Zahl der in Göttingen angemeldeten Shisha-Bars beträgt nach Kimyons Angaben zurzeit fünf. Ministerium kommt Verpflichtung nicht nach: Das Oberverwaltungsgericht folgte mit seinem Urteil im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens dem Antrag und der Argumentation des Betreibers einer Shisha-Bar in Hannover. Der Beschluss der Lüneburger Richter gilt für ganz Niedersachsen und ist unanfechtbar. Die Richter hielten dem niedersächsischen Gesundheitsministerium vor, seiner Verpflichtung, die erlassenen Schutzmaßnahmen fortlaufend zu überprüfen und zu hinterfragen, nicht nachgekommen zu sein. Ende Juni hatte der 13. Senat einen Antrag, die coronabedingte Schließung von Shisha-Bars außer Vollzug zu setzen, noch abgelehnt. Doch das Ministerium habe nach wie vor keine wissenschaftlichen Erkenntnisse präsentiert, warum die Infektionsgefahr beim Ausstoß von Atemluft bei der Benutzung einer Shisha-Pfeife größer sei als beim gewöhnlichen Ausatmen, urteilte das OVG jetzt. Kneipen und Bars dürfen in Niedersachsen seit Anfang Juni wieder öffnen. Im Gegensatz dazu durften Clubs, Diskotheken und Shisha-Bars noch nicht wieder öffnen. Die Landesregierung begründete das damit, dass sich Menschen dort oftmals näher kämen als in anderen Gastronomiebetrieben. Nach einem Corona-Ausbruch Ende Mai in einem Wohnkomplex in Göttingen fiel der Blick zunächst auch auf eine Shisha-Bar. Der Verdacht kam auf, dass sich einige Infizierten dort angesteckt haben könnten. Dieser Verdacht hatte sich aber in Folge nicht bestätigt. Ungeachtet dessen hatte der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Olaf Feuerstein, danach argumentiert, dass Göttingen bereits „quasi corona-frei“ gewesen sei. „Dann kam dieses riesige Ausbruchsgeschehen vor dem Hintergrund unerlaubter Besuche in einer Shisha-Bar und diverser Familienzusammenkünfte“, erklärte Feuerstein. Sie erreichen den Autor unter: E-Mail: m.brakemeier@goettinger-tageblatt.de Twitter: @soulmib Von Michael Brakemeier

Nach Corona-Schließung: Aufatmen in Shisha-Bars – auch in Göttingen