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Göttingen Klage gegen Wahl des Göttinger Unipräsidenten: Gericht bittet um Aufschub
Die Region Göttingen Klage gegen Wahl des Göttinger Unipräsidenten: Gericht bittet um Aufschub
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11:41 13.08.2019
Im Juni wurde Dr. Sascha Spoun (2. v. r.) als neuer Unipräsident vorgestellt – jetzt gibt es dagegen eine Klage. Jan Vetter Quelle: r
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Göttingen

Nächste Etappe im Klageverfahren gegen die vorgesehene Neubesetzung des Göttinger Unipräsidiums: Das Verwaltungsgericht hat die Universität gebeten, Sascha Spoun vorerst nicht als Nachfolger von Ulrike Beisiegel zu benennen – bis es eine Entscheidung getroffen hat. Mit seiner Mitteilung am Montag dementiert das Göttinger Gericht zugleich Mutmaßungen in anderen Medien, es habe die Ernennung Spouns gestoppt.

Ein unterlegener Mitbewerber hatte vergangene Wochen Klage gegen die Entscheidung der Findungskommission eingereicht. Mit der angestrebten „einstweiligen Anordnung“ will er die Ernennung Spouns zum neuen Unipräsidenten verhindern. Das Göttinger Verwaltungsgericht hat den Eingang des Eilantrages am 6. August bestätigt. Darin werde die Rechtmäßigkeit der Wahl Spouns als Nachfolger der amtierenden Uni-Präsidentin bestritten, heißt es.

Auch andere Lehrende kritisieren die Wahl

Senat und Stiftungsausschuss der Universität hatten ihre Entscheidung im Juni bekannt gegeben. Danach soll der 50-jährige deutsch-schweizerische Wirtschaftswissenschaftler Spoun sein Amt zum Januar 2020 antreten. Zurzeit ist er Präsident der Lüneburger Leuphana-Universität.

Gegen diese Entscheidung klagt ein unterlegener Mitbewerber. Unterstützt wird er dabei vom Deutschen Hochschulverband. Unter anderem soll Spoun nicht das Ausschreibungsmerkmal einer „Führungspersönlichkeit, die über internationale Reputation und profunde Lehrerfahrungen verfügt“ erfüllen.

Das wird jetzt im Eilverfahren vom Verwaltungsgericht geprüft. In der Zeit sollen möglichst keine neuen Tatsachen geschaffen werden. Am Montag teilte das Gericht mit: Mit einer sogenannten gerichtlichen Erstverfügung sei die Universität gebeten worden, „bis zu einer Entscheidung in diesem Verfahren Spoun nicht zu ernennen“. Dieses Vorgehen sei im Verhältnis zwischen Gericht und Behörde in Deutschland üblich. Damit solle der „begehrte Rechtsschutz“ nicht gefährdet werden. Dies wäre der Fall, wenn der Auserwählte vor der Gerichtsentscheidung ernannt wird.

Uni will Bitte um Verschiebung nachkommen

Rechtlich bindend sei diese Bitte nicht, betont das Gericht. Nach Tageblatt-Informationen wird die Universität dem Wunsch des Gerichtes nachkommen. Die Uni-Pressestelle bestätigte am Montag allerdings nur, dass die Uni vom Gericht über das Eilverfahren informiert worden sei. Zugleich erklärte der Sprecher, dass das Bewerbungsverfahren aus Sicht der Uni „einwandfrei und gemäß den rechtlichen Vorgaben durchgeführt“ worden sei. Weitere Aussagen zum laufenden Verfahren könne die Uni nicht machen.

Ins Rollen gekommen war das gesamte Verfahren durch den vorzeitigen Rückzug der Göttinger Unipräsidentin Beisiegel (66) zum 30. September. Sie reagierte damit auch auf die gescheiterte Bewerbung der Georg-August-Universität an der Exzellenzinitiative des Bundes. Die Uni Göttingen war mit ihren beworbenen Projekten nicht zum Zug gekommen.

Im darauf eingeleiteten Findungsprozess für einen Nachfolger hatte Spoun zunächst als Berater fungiert. Dabei habe sich gezeigt, dass der 50-Jährige selbst für das frei werdende Amt „bestens qualifiziert ist“, hatte Senatssprecher Prof. Nicolai Miosge nach der Entscheidung der Kommission erklärt.

Das sehen andere allerdings ganz anders. Fast 100 Professorinnen und Professoren forderten unmittelbar nach der Entscheidung, die Wahl zu verschieben. Zugleich kritisierten sie die Abläufe, die zur Wahl Spouns geführt hatten. Sie forderten unter anderem mehr Transparenz. Inzwischen hat der Deutsche Hochschulverband mit Kritik an Spoun nachgelegt. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) zitiert dessen Geschäftsführer mit der Aussage, Spoun sei ein „Wissenschaftsmanager der modernen Schule, der mit Hochschullehrern nicht gerade zimperlich umspringt“.

Ende des Jahres geht die amtierende Unipräsidentin Ulrike Beisiegel in den Ruhestand.. Quelle: Niklas Richter

Die Präsidentin und ihr vorzeitiger Abschied

Beisiegels Abschied kommt frühe als zunächst geplant

Überraschend hatte die Präsidentin der Universität Göttingen, Ulrike Beisiegel, im Juni mitgeteilt, dass sie bereits Ende September in den Ruhestand gehen wird. Damit endet ihre Amtszeit drei Monate früher als zunächst angekündigt. In ihrer Erklärung dazu heißt es unter anderem: „Diese Entscheidung soll dem Präsidium, dem Senat und meinem vor kurzem gewählten Nachfolger schnellstmöglich die Gelegenheit geben, sich mit einem eigenen neuen Konzept für die Weiterentwicklung der Universität auf den Weg zu machen. Ich bin überzeugt, dass jetzt nach der Wahl meines Nachfolgers und der erfolgreichen Einarbeitung der hauptberuflichen Vizepräsidentin für Finanzen und Personal der richtige Zeitpunkt ist, die Leitung der Universität bis zum Amtsantritt des zukünftigen Präsidenten in die Hände der Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten zu legen. Ich berücksichtige bei dieser Entscheidung auch die aktuellen Diskussionen in der Universität zu meiner Amtsführung.“ Beisiegel steht seit 2011 an der Spitze der Universität.

Von Ulrich Schubert

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