Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Neuauflage des Prozesses um asiatische Kükensortierer
Die Region Göttingen Neuauflage des Prozesses um asiatische Kükensortierer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:57 13.02.2019
Die Angeklagten erhalten beim Prozesstag ärztliche Begleitung. Quelle: dpa
Anzeige
Göttingen / Uslar

Vor dem Landgericht Göttingen hat am Mittwoch die Neuauflage eines Prozesses um eine in Uslar ansässige Vermittlungsfirma für asiatische Kükensortierer begonnen. Weil der Bundesgerichtshof (BGH) ein im November 2014 verhängtes Urteil des Landgerichts gegen den Geschäftsführer der Vermittlungsfirma sowie dessen Bruder aufgehoben hatte, muss eine andere Wirtschaftsstrafkammer erneut über den sogenannten „Chicken-Sexing“-Fall verhandeln. Der erste Prozess hatte rund zweieinhalb Jahre gedauert. Für die Neuauflage hat die Kammer zunächst fünf Verhandlungstage angesetzt.

Vier Stunden Verhandlung

Das Gericht hatte vor Prozessbeginn die 58 und 62 Jahre alten Angeklagten amtsärztlich begutachten lassen. Da dem Gutachten zufolge beide Angeklagte nur eingeschränkt verhandlungsfähig sind, hat die Vorsitzende Richterin auf Empfehlung der Sachverständigen für den Prozess besondere Vorsichtsmaßnahmen verfügt: So sitzen während der Verhandlung immer eine Notärztin und ein Rettungssanitäter mit im Gerichtssaal. Die Dauer der Verhandlung wird auf vier Stunden beschränkt, außerdem werden regelmäßig Pausen eingelegt.

Erster Prozess: Strafe von einem Jahr und zehn Monaten

In dem ersten Prozess hatte das Landgericht den heute 58 Jahre alten Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Nach Ansicht der Wirtschaftsstrafkammer hatte er sich als Geschäftsführer der Vermittlungsfirma in 59 Fällen des Vorenthaltens und der Veruntreuung von Arbeitsentgelten schuldig gemacht. Er habe es unterlassen, jeweils vollständige monatliche Beitragsnachweise für die speziell geschulten Kükensortierer aus Südkorea und China einzureichen, die an Brütereien in ganz Europa vermittelt wurden. Dadurch seien Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 2,26 Millionen Euro nicht abgeführt worden. Sein heute 62-jähriger Bruder wurde wegen Beihilfe in 54 Fällen zu einer 14-monatigen Bewährungsstrafe verurteilt.

Bestimmung des Geschlechts nach dem Schlüpfen

Bestimmung des Geschlechts nach dem SchlüpfenDie Kükensortierer sind speziell darauf geschult, bei frisch geschlüpften Eintagsküken das Geschlecht zu bestimmen („Chicken Sexing“). In dem Verfahren ging es vor allem um die Frage, ob diese als nichtselbstständige Beschäftigte oder als Freiberufler gelten. Die Wirtschaftsstrafkammer war der Auffassung, dass die asiatischen Arbeitskräfte als abhängig Beschäftigte einzustufen seien. Der BGH hatte das Urteil teilweise aufgehoben und zu neuer Verhandlung an das Landgericht zurückverwiesen. Nach Ansicht des Senats hätte die Kammer unter anderem erörtern müssen, ob bei dem Angeklagten eine bedingte Unrechtseinsicht vorlag, die bereits einen Verbotsirrtum ausschließen würde.

Zu Beginn der neuen Verhandlung rügte Verteidiger Prof. Steffen Stern, dass die Kammer nur mit zwei Berufsrichtern besetzt ist. Angesichts der „nach wie vor komplexen Sach- und Rechtslage“ sei eine Besetzung mit drei Berufsrichtern geboten. Außerdem beantragte er, das Verfahren wegen rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerung einzustellen. Das Verfahren sei 2004 durch das Hauptzollamt eingeleitet worden, seitdem seien 15 Jahre ins Land gegangen. Der Prozess wird Ende Februar fortgesetzt.

Von Heidi Niemann

Um das Thema Gleichstellung ging es während einer Diskussionsrunde in Weende. Nicht nur Frauen, auch Männern und Transgender-Menschen kennen dieses Problem.

13.02.2019
Göttingen Klagen vor dem Verwaltungsgericht - Juristen streiten um fliegende Zwiebeln

Zwei junge Männer klagen derzeit vor dem Göttinger Verwaltungsgericht, weil sie mit der Polizei in Konflikt geraten sind. In einem Verfahren geht es um eine möglicherweise unrechtmäßige Fahndung, im zweiten um Gemüsezwiebeln.

13.02.2019

Bislang hat sich Daniel Isberner als Autor von Science-Fiction-Romanen einen Namen gemacht. Jetzt legt der Göttinger sein erstes Kinderbuch vor. Inspiriert von seiner eigenen Tochter entstanden „Mias Gute Nacht Geschichten“.

16.02.2019