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Göttingen Neues Gremium startet mit Kampfabstimmung
Die Region Göttingen Neues Gremium startet mit Kampfabstimmung
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19:29 07.11.2011
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Ratsherr Reinhard Schmidt (FDP) stellte den Antrag, die Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Nördlich des Feldtorwegs“ für den Rewe-Markt von der Tagesordnung abzusetzen. Es gebe noch Informationsbedarf. Für die SPD mit 14 Sitzen stellte sich Thorsten Heinze gegen die Vertagung der Entscheidung. Mit allen 16 gegen 15 Stimmen (14 plus Bürgermeisterin) setzte die neue Gruppe aus CDU (8), Grünen (4), FWG (3) und FDP (1) den Antrag zur Änderung der Tagesordnung durch.

Mit dieser Einstimmung ging es zur Ausschussbesetzung. Einstimmig wurde der bisherige Ratsvorsitzende Udo Riemann (SPD) wieder in diese Position gewählt. Im Verwaltungsausschuss sitzen für die Gruppe Harm Adam, Werner Hungerland (CDU), Efrosini Bachtsevani-Behmel (Grüne), Hans Schäfer und Walter Füllgrabe (FWG), für die SPD Thorsten Henze, Marianne Stietenroth und Jörg Magull.

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Klüfte taten sich wieder auf bei der Wahl der Vertreter der Bürgermeisterin. Nachdem die SPD Marianne Stietenroth vorschlug – „Sie hatte mit Abstand die meisten Stimmen bei der Wahl“, so Heinze – beantragte die Gruppe, nicht wie bisher zwei, sondern drei Vertreter zu wählen. Die SPD stellte sich dagegen. Bisher sei schon der zweite Vertreter kaum zum Einsatz gekommen, argumentierte Heinze.

Außerdem sei die Aufstockung mit Kosten von 500 bis 1000 Euro verbunden. Wieder wurden die Sozialdemokraten von den Gruppenmitgliedern überstimmt. In geheimer Wahl wurde mit jeweils einer Stimme Mehrheit Harm Adam (CDU) zum ersten Vertreter und Efrosini Bachtsevani-Behmel (Grüne) zur zweiten Vertreterin gewählt. Das Angebot, den dritten Posten zu besetzen, lehnte die SPD konsequent ab. Bei 13 Enthaltungen bekam Hans Schäfer (FWG) den Posten.

Die Gruppe beansprucht für sich den Vorsitz im Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Heimatpflege, im Finanz- und im Feuerwehrausschuss. Die SPD griff den Bau- und Umweltausschuss sowie den Jugendausschuss.

Von Ute Lawrenz