Niedersachsens Ministerpräsident Weil verteidigt UMG-Neubauten

„Wenn man einen Fehler identifiziert, dann sollte man ihn auch beheben“: So hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Donnerstag das aufgehobene Vergabeverfahren für Neubauten der Universitätsmedizin Göttingen (UMG) kommentiert. In der Tageblatt-Redaktion ging Weil auf die am Mittwoch bekannt gewordenen Vorgänge ein, die eine Bauverzögerung von bis zu zwölf Monaten bedeuten. Und er stellte auch klar, „dass ich mit den bisherigen Fortschritten zufrieden bin, wäre eine Übertreibung.“ Seit Jahren sind die Bauvorhaben für die Universitätsmedizin ebenso im Gespräch wie für die Medizinische Hochschule Hannover (MHH). An dem Beginn des für Göttingen eingeschlagenen Weges war Weil selbst beteiligt: „Ich zähle mich zu den Vätern dieser Sanierungsvorhaben. Im Jahr 2016 haben der damalige UMG-Vorstandssprecher, Heyo Kroemer, und der damalige MHH-Präsident, Christopher Baum, und ich auf dem Flughafen in Teheran die Idee des jetzigen Vorgehens entwickelt.“ Und seitdem arbeite er sehr engagiert daran, seinen Teil zu erfüllen: „Das Land wird das Geld zur Verfügung stellen.“ Göttinger Milliardenprojekt: Die Dachgesellschaft Bauvorhaben Hochschulmedizin Niedersachsen (DBHN) und die an den Universitätskliniken eingesetzten Baugesellschaften sind Teile des Plans für die Großbauvorhaben. Diese und weitere Neuerungen in der Organisation machen Weil vorsichtig optimistisch, dass das Göttinger Milliardenprojekt Fahrt aufnimmt. „Die Organisation an der UMG scheint mir jetzt gut aufgestellt zu sein: Ein Geschäftsführer für die Baugesellschaft UMG ist gefunden, der Vorstand ist neu organisiert“, beschreibt Weil den Stand. An der Aufhebung des Vergabeverfahrens sei mit der Entscheidung, dass eine Ein-Haus-Lösung wirtschaftlicher ist, kein Weg vorbeigegangen. „Beträchtliche Risiken“: Der Ministerpräsident erklärt das Problem so: „Wäre das Vergabeverfahren für das ursprünglich geplante Konzept geblieben und mit diesem dann ein anderes Konzept umgesetzt worden, wäre man beträchtliche rechtliche und wirtschaftliche Risiken eingegangen. Damit ist auch niemanden gedient. Erst recht nicht, wenn später die Mittel für Schadenersatzklagen draufgehen.“ Dass die Bauverzögerung die UMG-Belegschaft enttäuscht, kann Weil nachvollziehen: „Ich teile diese Frustration umso mehr, als wir auf Landesebene für UMG und MHH schon jetzt mehr als 1 Milliarde Euro zur Seite gelegt haben. Und glauben Sie mir, es hätte genug andere Interessenten gegeben , die sich über diese Mittel sehr gefreut hätten.“ Der Ministerpräsident geht davon aus, „wenn das Herzstück der neuen UMG steht, das Gebäude 1 mit Zentral-OP und Bettenhaus, dann wird vieles andere leichter fallen. Und dann wird auch der weitere Prozess der Modernisierung besser vorangehen, weil dann die weiteren Gebäude nach und nach ergänzt werden können.“ „Die öffentliche Hand kann gut bauen“: Vorschläge von der FDP, Privatunternehmer mit dem Bau zu beauftragen, stehen für Weil nicht zur Debatte: „Dafür müssten wir die Haushaltsordnung ändern, was wir nicht wollen. Die öffentliche Hand kann gut bauen, sie muss allerdings dann auch gut bauen.“ Die jüngst auch vom Landesrechnungshof bezifferte Investitionssumme von inzwischen 7 Milliarden Euro für die Neubauten der beiden Universitätskliniken sieht Weil mit Gelassenheit. Ihn machen solche Zahlen nicht bange, sagt er. Wichtig sei, sowohl in Göttingen als auch in Hannover, dass mit den Bauarbeiten begonnen werde. Und für beide Kliniken, so Weil, setze sich die Landesregierung ein: „Wir wissen ganz genau, was wir an diesen beiden Krankenhäusern haben. Beide Universitätsklinika brauchen wir für die medizinische Versorgung von schwersten Krankheitsfällen in Niedersachsen. Und es sind in beiden Fällen absolute Forschungszentren auf höchstem Niveau.“ Stephan Weil ist seit Februar 2013 Ministerpräsident von Niedersachsen. Der SPD-Politiker war zuvor von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister von Hannover. Das Amt des Ministerpräsidenten will er gerne weiter übernehmen. Im Tageblatt-Gespräch am Donnerstag sagt er auf die Frage, wann er mit der Fertigstellung des ersten Neubaus für die Universitätsmedizin Göttingen rechne, „ich müsste wohl noch eine Landtagswahl gewinnen, um bei der Einweihung von Amts wegen dabei sein zu können. Wenn ich gesund bleibe, meine Partei will und der Rückhalt bei den Bürgerinnen und Bürgern bleibt, dann würde ich gerne wieder antreten.“ Weil, der in Göttingen Jura studierte und auch als Staatsanwalt und Richter tätig war, wird im Dezember 62 Jahre alt. Die nächste Landtagswahl in Niedersachsen ist voraussichtlich 2022. Von 2013 bis 2017 war Weil Regierungschef einer rot-grünen Koalition. Seit 2017 führt er das Landeskabinett als Große Koalition mit der CDU. Von Angela Brünjes