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Göttingen Hundebetreuung im Urlaub ist keine Arbeitszeit
Die Region Göttingen Hundebetreuung im Urlaub ist keine Arbeitszeit
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00:18 29.07.2017
Quelle: r (Symbolbil)
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Göttingen

Das Gericht wies einen Antrag eines Diensthundeführers auf Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Göttingen ab. Der Polizeioberkommissar hatte dort gegen die Polizeidirektion Göttingen geklagt. Diese hatte es abgelehnt, ihm auch für die Zeit seines Urlaubs pro Tag eine Stunde Arbeitszeit für die Betreuung seines Diensthundes anzurechnen. Das Gericht gab der Behörde Recht. Diensthundeführer könnten sich nur für die Tage Pflegezeiten anrechnen lassen, an denen sie ihren Dienst auch ausüben. Das OVG teilte diese Rechtsauffassung. Der Erlass des niedersächsischen Innenministeriums zur Haltung von Diensthunden sei nicht zu beanstanden, befanden die Lüneburger Richter (Aktenzeichen 5 LA 111/16).

Der Erlass sieht vor, dass Diensthundeführer für die Betreuung eines Diensthundes eine monatliche Aufwandsentschädigung erhalten. Außerdem bekommen sie während ihrer Dienstzeiten pauschal pro Tag eine Stunde Arbeitszeit gutgeschrieben. Der Kläger hielt diese Regelung für willkürlich. Schließlich solle laut Erlass die tierschutz- und artgerechte Haltung in der häuslichen Umgebung des Diensthundeführers erfolgen. Wenn der Dienstherr verlange, dass er auch an Urlaubs- und Krankheitstagen den Hund selbst zu Hause betreue, müsse ihm dann auch für die Zeit seines dreiwöchigen Erholungsurlaubs pro Kalendertag eine Stunde auf seine Jahresarbeitszeit angerechnet werden.

Nach Ansicht des Gerichts ist die Polizeidirektion dazu nicht verpflichtet. Zwar solle auch während Urlaubs- und Krankheitszeiten die Haltung und Unterbringung der Diensthunde grundsätzlich im privaten Bereich der Diensthundeführer erfolgen. Der Erlass lasse aber Ausnahmen von diesem Grundsatz zu. Demnach sei auch eine gelegentliche Betreuung durch geeignete Angehörige, sonstige Vertrauenspersonen oder Diensthundeführer zulässig, ebenso eine externe Unterbringung in einer Tierpension.

Der Kläger hatte zudem geltend gemacht, dass es gegen seine Dienstpflichten verstoßen und seine Eignung als Diensthundeführer in Frage stellen würde, wenn er auf eine externe Unterbringung seines Diensthundes drängen würde. Diese Befürchtung sei nicht begründet, meinten die Lüneburger Richter. Die Polizeidirektion habe erklärt, dass sie Anträge auf eine Unterbringung in einer Tierpension nicht ablehnen würde. Dies sei gängige Praxis, auch andere Diensthundeführer nützten diese Möglichkeit.

Spürnasen im Dienst der Polizei

Göttingen. Die Diensthunde der niedersächsischen Polizei werden nach dem Prinzip der „dualen Verwendung“ ausgebildet. Alle Diensthunde durchlaufen eine Ausbildung als Schutzhund. Hierbei wird der Hund unter anderem darauf trainiert, Beweismittel zu finden sowie Personen zu verfolgen und zu stellen. Außerdem lernt er seinen Hundeführer zu beschützen. Schutzhunde werden hauptsächlich eingesetzt, um Straftäter zu verfolgen, vermisste und hilflose Personen aufzuspüren sowie Diebesgut und Tatwerkzeuge zu finden. Außerdem unterstützen und schützen sie Polizeibeamte bei ihren Einsätzen.

Nach dieser „Grundausbildung“ absolviert der Schutzhund je nach Veranlagung und dienstlichem Bedarf noch eine Spezialausbildung, die bis zu elf Wochen dauern kann. Dazu muss er einen „Eignungstest“ an der Polizeidiensthundschule der Polizei Niedersachsen in Ahrbergen bei Hildesheim bestehen. Damit ein Schutzhund auch zum Spezialhund ausgebildet werden kann, muss ein ausgeprägter Spieltrieb vorhanden sein. Der Hund lernt auf spielerische Weise, die jeweiligen Stoffe aufzuspüren und anzuzeigen. Der Geruch der zu suchenden Gegenstände wird durch ständige Übung im Gedächtnis des Hundes verankert.

Die Polizeidirektion Göttingen verfügt über Spezialhunde zum Aufspüren von Sprengstoff, Rauschgift, Geldscheinen, Brandbeschleunigern sowie von Leichengeruch und menschlichem Blut. Mehr als die Hälfte der Einsätze der Diensthundführerstaffel Göttingen sind Einsätze der Spezialhunde.

Von Heidi Niemann