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Göttingen Viele offene Verfahren bei der Polizei
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18:11 05.02.2019
Bei gesprengten Geldautomaten wie hier bei der Göttinger Commerzbank in Weende Mitte September 2018 sind Tatverdächtige in der Regel schwer zu ermitteln. Quelle: Niklas Richter
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Göttingen/Hannover

Damit machen die unerledigten Ermittlungsverfahren der Polizeidirektion Göttingen im Bereich Straftaten gut 13,6 Prozent der entsprechenden Verfahren in ganz Niedersachsen aus. Landesweit wurden am 1. Februar in der Eingangsstatistik 91026 Vorgänge als „in Bearbeitung“ geführt, erklärt das Niedersächsische Innenministerium. Niedersachsen verfügt insgesamt über sechs Polizeidirektionen.

Was sich angesichts der hohen Zahlen nach Ermittlungsproblemen anhört, ist tatsächlich differenzierter zu betrachten. Zum einen listet die Eingangsstatistik auch ganz frische Fälle auf, deren Bearbeitung gerade erst begonnen hat, betont Julia Huhnold, Sprecherin der Polizeidirektion Göttingen.

Momentaufnahme

Bei den Angaben zu „in Bearbeitung befindlichen“ Vorgängen sei zu berücksichtigen, erklärt auch das Innenministerium, „dass es sich um eine ,Momentaufnahme‘ zu offenen Vorgängen (Vorgangstyp Straftat) handelt. Hierbei kann es sich sowohl um Ermittlungsverfahren mit geringem Ermittlungsaufwand als auch komplexe Ermittlungsverfahren handeln.“ Den größten Anteil der offenen Verfahren mache allerdings der Bereich der Vermögens- und Fälschungsdelikte aus.

Die Statistik differenziere beispielsweise nicht zwischen einem Ladendiebstahl und einem Tötungsdelikt. „Insofern“, teilt das Innenministerium mit, „sind hierüber auch keine Rückschlüsse auf die Arbeitsbelastung der ermittelnden Beamten beziehungsweise dem jeweiligen Ressourceneinsatz zu ziehen.“ Zudem sei zu berücksichtigen, „dass sich bei dieser Abfrage bis zu einem polizeilichen Vorgangsabschluss Veränderungen bis zum Ausschluss des Vorliegens einer Straftat ergeben können“.

Übereinstimmend 43,3 Prozent

Eine Aussage darüber, ob die Zahl der nicht abgeschlossenen Ermittlungsverfahren im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen oder gefallen ist, kann das Statistiksystem der Polizei nicht treffen, erklärt Polizeisprecherin Huhnold. Möglich sind allerdings Feststellungen darüber, ob in den jeweiligen Verfahren einer oder mehrere Verdächtige ermittelt worden sind. Im Bereich der Polizeidirektion Göttingen sind dies 7018 von 12396 Verfahren. In den restlichen 5378 Verfahren ist bislang kein Verdächtiger bekannt geworden – eine Quote von 43,3 Prozent.

Landesweit sind es 39426 von 91026 in Bearbeitung befindlichen Fällen, in denen bisher kein Tatverdächtiger eingetragen werden konnte. Die Quote ist haargenau dieselbe wie bei der Polizeidirektion Göttingen – 43,3 Prozent.

Die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens obliegt in Deutschland den Staatsanwaltschaften, die den Ermittlungsauftrag meistens der Polizei übergibt. Erst wenn die Polizei ein Ermittlungsverfahren zu einer Straftat in ihrer Sicht abgeschlossen hat, werden die Ergebnisse der jeweils zuständigen Staatsanwaltschaft übermittelt. Allein die Staatsanwaltschaft entscheidet darüber, ob eine Anklage erhoben, ein Strafbefehl beantragt oder das Verfahren eingestellt wird.

Werden Ermittlungen entweder gar nicht eingeleitet oder nur unzureichend geführt, kann das Opfer einer Straftat ein sogenanntes Ermittlungserzwingungsverfahren beantragen. Damit kann die Entscheidung einer Staatsanwaltschaft, kein Ermittlungsverfahren vornehmen zu lassen, gerichtlich überprüfen lassen.

Von Matthias Heinzel

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