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Göttingen Oppermann: „Mehr Verantwortung“
Die Region Göttingen Oppermann: „Mehr Verantwortung“
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19:08 30.07.2009
Oppermann
Oppermann
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Was heißt das, im Kompetenzteam zu arbeiten? „Das heißt, mehr Verantwortung zu übernehmen“, so Oppermann. Er freue sich, dabei zu sein. Sollte die SPD nach der Bundestagswahl den Posten des Innenministers besetzen, ginge dieses Amt an Oppermann. Zunächst einmal ist es jetzt seine Aufgabe, den Bereich Innenpolitik als Gegenspieler von CDU-Minister Wolfgang Schäuble im Wahlkampf zu vertreten. Auf die Frage, mit welchen Themen die SPD im Bundestagswahlkampf punkten will, nennt Oppermann unter anderem die Terrorrismusbekämpfung, den Umgang mit Kriminalität und Gewalt sowie die Integrationspolitik.

Die Innere Sicherheit sei ein „öffentliches Gut“. Eine Privatisierung von hoheitlichen Aufgaben sei deshalb mit der SPD nicht machbar. Auch bei der Terrorrismusbekämpfung will sich die SPD von der „Hysterisierung“ der CDU abgrenzen. Die Gefahr müsse man sehr ernst nehmen, die Bürgerrechte dürften dadurch aber nicht gefährdet werden.

Als weitere Ziele nennt der Göttinger einen neuen Vorstoß, um ein NPD-Verbot durchzusetzen. Beim Thema Integration will die SPD mehr Rechte für legale Zuwanderer durchsetzen.

Erst einmal geht Oppermann am Freitag, 31. Juli, auf Sommerreise in seinen Wahlkreis Göttingen. Ab August will er dann vor allem in Berlin richtig durchstarten.

bib

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