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Göttingen Ortsvorsteher statt Ortsräte in Rosdorf?
Die Region Göttingen Ortsvorsteher statt Ortsräte in Rosdorf?
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19:05 25.06.2015
Rosdorfer Rathaus
Rosdorfer Rathaus Quelle: Mischke
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Rosdorf

Grüne und vor allem die CDU wollen Ortsräte erhalten, wo immer es auch geht, die Hürden für die Einführung von Ortsvorstehern sehr hoch setzen.

Das Problem: Vor allem in kleineren Orten haben die Parteien das Problem, genügend Kandidaten zu finden. Nur mit Mühe und Not können Ortsräte nach Wahlen besetzt werden.

Deshalb möchten sie die Ortsräte mit Unterstützung der Gemeindeverwaltung bitten, in ihren jeweiligen Ortschaften Bürgerversammlungen abzuhalten. Dort soll unter anderem die im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NkomVG) vorgesehene Möglichkeit erörtert werden, Ortsvorsteher bestimmen zu lassen. „Im Anschluss sollen die Veranstaltungen von den Ortsräten und durch die Verwaltung im Hinblick auf das Meinungsbild ausgewertet werden“, heißt es in dem Antrag von SPD und Linken, der jetzt im Gemeinderat diskutiert wurde.

Zur Überraschung von SPD und Linken hielten CDU und Grüne im Gemeinderat massiv dagegen. „Wir sollten die Flinte nicht so schnell ins Korn werfen“, merkte Dieter Eikenberg (Grüne) an. „Es sollte erstmal grundsätzlich bei Ortsräten bleiben.“ CDU-Mann Johannes Siemes, selbst eine zeitlang Ortsvorsteher, meinte, das Konzept Ortsvorsteher sei „heikel“: Deren Rechte seien begrenzt.

Von so viel Widerstand war Christoph Sachse (SPD), der den Antrag begründet hatte, überrascht: „Wir wollen doch nur informieren.“ SPD und Linke nahmen eine Änderung der Grünen an, derzufolge „auf Erhaltung von Ortsräten hinzuwirken“ sei. Dennoch stimmte die CDU gegen den modifizierten Antrag, der jedoch mit den Stimmen von SPD, Linken und Teilen der Grünen durchkam.