SPD, Grüne und Freie Wähler hielten auch nach der Gerichtsentscheidung vom Mittwoch an ihrer Haltung fest, erklärten die Fraktionen am Donnerstag. Das Göttinger Verwaltungsgericht hatte einen Protestaufruf des Landkreises Göttingen gegen die NPD-Veranstaltung untersagt und damit einem Antrag der Rechtspartei stattgegeben. Die Kreisverwaltung hatte eine entsprechende Pressemitteilung daraufhin von ihrer Homepage genommen.
Gerade nach den Aufmärschen von Neonazis in Chemnitz sei deutlich geworden, „wie wichtig ein engagierter Widerstand gegen rassistische und gewalttätige rechte Gruppen auch in unserer Region ist“, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Martin Worbes. Leinefelde liegt nur wenige Kilometer von der Landesgrenze zu Niedersachsen entfernt. SPD-Fraktionschef Reinhard Dierkes sagte: „Das Verfassungsgericht hat festgestellt, dass die NPD die Grundprinzipien eines freiheitlichen Verfassungsstaates missachtet. Der ‚Eichsfeldtag’ ist nichts weiter als eine weitere Provokation einer rechten Splittergruppe gegen diese Prinzipien.“
Das Eichsfelder „Bündnis gegen Rechts“ hat für Sonnabend eine Demonstration gegen den „Eichsfeldtag“ angekündigt. Zuvor soll es ein ökumenisches Friedensgebet in der katholischen Kirche St. Maria Magdalena in Leinefelde geben. Die Veranstaltungen des Bündnisses stehen unter dem Motto „Eichsfeld für Frieden und Demokratie, gegen Hass und Gewalt“. Die NPD organisiert in Leinefelde bereits seit 2011 „Eichsfeldtage“ mit Rechtsrock-Konzerten, Reden von Parteifunktionären sowie einem Familien- und Kinderprogramm.
Von epd
