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Göttingen 240 Plakattafeln für Kommunalwahl
Die Region Göttingen 240 Plakattafeln für Kommunalwahl
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00:17 04.08.2016
Von Matthias Heinzel
Plakate kündigen auch in Göttingen die Kommunalwahlen an.
Plakate kündigen auch in Göttingen die Kommunalwahlen an. Quelle: Hinzmann
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Göttingen

Die letzten Tafeln würden bis zum Dienstag aufgestellt, teilt die Stadtverwaltung mit. Die Stadt habe allen Parteien und Wählergemeinschaften eine Standortliste und eine Übersichtskarte mit allen Standorten per Mail übersandt, erklärt Verwaltungssprecher Detlef Johannson. Außerdem erhielten sie Grundsätze der Wahlwerbung geschickt und die Übersicht über die Einteilung auf den Plakattafeln: Darin wird jeder Partei oder Wählergemeinschaft ein  Platz zugewiesen und damit auch eine Plakatgröße. Die maximale Größe beträgt Din A 0, gegebenenfalls stellt die Stadt ein kleineres Feld zur Verfügung. Plakattafeln zur Landratswahl sind mit den Buchstaben „LR“ gekennzeichnet.

In der Folge seien die Parteien und Wählergemeinschaften selbst für die Ordnung auf den Tafeln verantwortlich, sagt Johannson. Je nach Zahl der kandidierenden Parteien, so das den Parteien übersandte Regelwerk, „kann nach dem Grundsatz der abgestuften Chancengleichheit die Größe der Felder verkleinert werden“. Die Zuteilung der Flächen kann „gemäß den wahlrechtlichen Bestimmungen“ erst nach der Zulassung der Wahlvorschläge und deren Bekanntmachung vorgenommen werden. Die Reihenfolge der Parteien auf den Plakatflächen richtet sich nach dem Platz auf dem Stimmzettel. Eventuell freibleibende Felder anderer Parteien oder nicht zugeteilte Felder dürfen nicht beklebt werden.

Seit dem Verschicken der Unterlagen an die Parteien und Wählergemeinschaften darf plakatiert werden. Das regelkonforme Bekleben der Plakatflächen ist Sache der Parteien, heißt es in den Grundsätzen für die Wahlwerbung in Göttingen. Gibt es Probleme, beispielsweise durch gegenseitiges Überkleben, muss dies „von den Parteien untereinander geklärt werden. Eine Überwachung ist nicht Sache der Stadtverwaltung.“ Zudem ist entsprechend dem Niedersächsischen Pressegesetz die Angabe eines Impressums zwingend vorgeschrieben, weil es sich auch bei Wahlplakaten um ein Druckerzeugnis hadelt.