Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Durchsuchung rechtswidrig
Die Region Göttingen Durchsuchung rechtswidrig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:59 18.01.2018
Quelle: dpa
Anzeige
Göttingen

Eine Durchsuchung zweier linker Aktivisten von Einsatzkräften der Polizeidirektion in Göttingen war rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen festgestellt. „Das Gericht gab damit unter anderem Marian Krischke-Ramaswamy recht, der als einer der Betroffenen gegen die polizeiliche Maßnahme geklagt hatte”, teilt dessen Rechtsanwalt Sven Adam mit.

Der Vorfall ereignete sich bereits im September 2016. Damals hatten Polizeibeamte der Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) die beiden Kläger im Alter von 26 und 27 Jahren verdächtigt, beobachtet zu haben, wie ein Dritter Wahlplakate rechter Parteien beschädigt. Daraufhin durchsuchten die zivil eingesetzten Beamten die beiden jungen Männer als mögliche Zeugen. „Begründet wurde dies abstrakt damit, dass die beiden Personen aus der Göttinger linken Szene bekannt seien und mit der Durchsuchung einer möglichen Gefahr für die Gesundheit der Beamten begegnet werden sollte”, so Adam weiter. Während der mündlichen Gerichtsverhandlung im Dezember 2017 hatten die Beamten der BFE dann laut Adam bekundet, dass ihnen die beiden Betroffenen der polizeilichen Maßnahmen von Demonstrationen her zwar bekannt seien. Keiner der beiden sei aber je aggressiv gegenüber ihnen oder anderen Polizeibeamten aufgefallen. Das Verwaltungsgericht konnte aufgrund dieser Schilderung keine Gefahr erkennen, der eine Durchsuchung nötig gemacht hätte. Es gab den Klagen der beiden Männer statt.

„Lediglich die linke politische Haltung kann kein Grund sein, Adressat von Maßnahmen der Göttinger Polizei zu werden. Dass dies nun wiederholt durch das Verwaltungsgericht festgestellt werden muss, ist bedenklich”, so der Rechtsanwalt weiter. Das besagte Ermittlungsverfahren wegen Verdachts der Sachbeschädigung an rechten Wahlplakaten war Adam zufolge bereits mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Göttingen im Januar 2017 mangels hinreichendem Tatverdacht eingestellt worden.

„Beachtlich ist zudem der Umstand, dass hier unter anderem derjenige rechtswidrig Adressat von Maßnahmen einer BFE wurde, der am 9. Dezember wiederum Adressat erheblicher körperlicher Gewalt durch Polizeibeamte abermals einer BFE wurde“ so Adam weiter. Im Dezember war es während eine Demonstration gegen die Durchsuchungsaktion der Hamburger Sonderkommission bei G-20-Gegnern zu einem Schlagstockeinsatz gekommen. Zwischen Demonstranten und der Polizei stand Marian Ramaswamy. Das Haus seiner Familie war zuvor ebenfalls von der Hamburger Soko untersucht worden. Ein Video zeigt, wie er mehrere Schläge mit dem Schlagstock einstecken musste und zu Boden geht. Gegen ihn wurden Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung eingeleitet. Doch auch für die Polizisten wird es ein juristisches Nachspiel geben. Es wurde Strafanzeige wegen gemeinschaftlicher Körperverletzung im Amt erstattet und eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Göttingen erhoben.

Von Britta Bielefeld

Auf Deutschland kommt ein stürmischer Tag zu. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt, dass es an diesem Donnerstag in vielen Teilen des Landes Orkanböen mit Geschwindigkeiten von bis zu 115 Kilometern pro Stunde geben könnte. Für Göttingen und die Region warnt der DWD vor orkanartigen Böen zwischen 10 und 22 Uhr.

18.01.2018

„Kinder der Griechen und Römer“ lautete der Titel der Kinder-Uni am Mittwoch. Referent war Prof. Johannes Bergemann, Direktor des Archäologischen Instituts der Göttinger Universität. Mehr als hundert Kinder waren gekommen. Sie hatten mächtig viele Fragen an den Professor.

20.01.2018

Offenbar sind die meisten Eltern mit dem bestehenden Schulangebot im Landkreis Göttingen zufrieden. Diese Einschätzung erlaubt ein erster Blick in die Ergebnisse einer umfangreichen Befragung an allen Grundschulen im Kreis einschließlich Osterode. Überraschungen gibt es aber im Detail.

20.01.2018