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Göttingen Polizeidirektion Göttingen führt flächendeckend Bodycams ein
Die Region Göttingen Polizeidirektion Göttingen führt flächendeckend Bodycams ein
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20:39 02.12.2019
Uwe Lührig, Polizeipräsident der Polizeidirektion Göttingen, Jan Fischer (der die Funktionsweise erläuterte) und der Leiter der Polizeiinspektion Göttingen, Thomas Rath, stellten den Einsatz der neuen Bodycams bei einem Pressegespräch vor. Quelle: Niklas Richter
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Göttingen

In der Polizeidirektion Göttingen werden ab Dezember flächendeckend sogenannte Bodycams eingeführt, mit denen Polizisten in bestimmten Situationen ihr Gegenüber filmen dürfen. Insgesamt stehen in der Polizeiinspektion (PI) Göttingen 16 solcher Kameras zur Verfügung. Am Montagvormittag erläuterten Uwe Lührig, Polizeipräsident der Polizeidirektion Göttingen, und Thomas Rath, Leiter der PI Göttingen, warum und unter welchen Umständen die Bodycams eingesetzt werden und wozu das Film- und Tonmaterial verwendet wird.

Wie funktionieren die Bodycams und was zeichnen sie auf?

Polizist Jan Fischer zeigt, wie die Bodycam aktiviert wird. Quelle: Niklas Richter

Die Bodycams sind am Brustbereich der Uniform der Beamten befestigt. Zusätzlich weist ein Klettschild mit dem Schriftzug „Videoaufzeichnung“ darauf hin, dass der Beamte mit einer Bodycam ausgestattet ist. Verlässt der Polizist beispielsweise sein Auto, nimmt die Kamera ein sogenanntes Pre-Recording vor, zeichnet also 30 Sekunden in Bild und Ton auf, die allerdings regelmäßig gelöscht werden. Erst wenn die Kamera eingeschaltet wird, nimmt sie alles auf. Der Beamte ist verpflichtet, sein Gegenüber darüber zu informieren, dass er nun gefilmt wird.

Warum werden die Bodycams eingesetzt?

Ziel der Verwendung von Bodycams sei es, Polizeibeamte besser vor gewalttätigen Übergriffen zu schützen, erklärte Lührig. Zwar habe die Zahl der Fälle von Gewalt gegen Polizisten nicht zugenommen, wohl aber die Qualität der Angriffe. 2018 habe es 121 solcher Fälle im Bereich der PI gegeben, darunter 58 tätliche Angriffe, jeweils acht Fälle von Körperverletzung und Bedrohung sowie 42 Fälle, in denen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet worden sei. Entscheidend sei für ihn aber vielmehr, dass diese Straftaten zu 589 Fehltagen im gesamten Bereich der Polizeidirektion Göttingen (hier 393 Fälle) von Beamten geführt hätten.

Die neuen Bodycams sollen dem nun vorbeugen und deeskalierend wirken. Werde einem Bürger der „vorher emotional aufgeladen“ gewesen sei, gesagt, er werde nun gefilmt, ginge oft ein Ruck durch denjenigen und er beruhigte sich, ergänzte Rath.

Außer dem Schutz der Beamten biete die Aufzeichnung zudem eine „objektive und unveränderbare Dokumentation“ der Situation, sowohl für die Betroffenen als auch die Polizisten, schließlich unterschieden sich die Wahrnehmungen hinterher oft. „Das hilft allen“, so Lührig. Dass auch das Handeln der Beamten aufgezeichnet werde, davor habe man „keine Angst“, sagte Rath. „Wir haben nichts zu verbergen.“ Zudem würden Einsätze ohnehin meist von irgendjemandem mit dem Handy gefilmt.

Wann dürfen die Bodycams eingeschaltet werden und wann werden die Aufnahmen wieder gelöscht?

Ob er die Bodycam einschaltet, darüber entscheidet der Beamte selbst. Rechtlich erlaubt ist dies zum Schutz des Beamten oder von Dritten aber nur auf öffentlichen Straßen und Plätzen sowie an anderen öffentlich zugänglichen Orten. Zudem muss eine Gefahr für Leib und Leben bestehen. Ausgenommen seien Versammlungen, so Rath. Er sei sich bewusst, dass „Videoaufzeichnung in Göttingen eine andere Rolle spielt“ als in Städten wie Hameln. Demonstranten in Göttingen müssten nicht befürchten, dass sie von Beamten mit Bodycams gefilmt werden. Sollte es auf Demonstrationen zu gewalttätigen Ausschreitungen kommen, gebe es spezielle Videoteams, die die Gesamtlage dokumentierten.

Werden die Aufnahmen der Bodycam nicht als Beweismittel benötigt, würden sie automatisch nach 28 Tagen gelöscht, spätestens jedoch nach sechs Wochen, es sei denn das Material wird darüber hinaus für ein Strafverfahren benötigt. Manuell gelöscht werden könnten die Film- und Tonaufnahmen nur vom zuständigen Leiter des Einsatz- und Streifendienstes.

Ermöglicht wird der Einsatz von Bodycams durch das neue Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG). Es wurde im Mai dieses Jahres vom Niedersächsischen Landtag beschlossen und regelt außer dem Einsatz von Bodycams unter anderem auch die Ausweitung der Präventivhaft für Gefährder auf 35 Tage und den Einsatz von Schadsoftware zum Ausspähen von Verdächtigen. Dem Beschluss vorangegangenen waren zahlreiche Demonstrationen in niedersächsischen Städten gegen das NPOG.

Einsatz von Bodycams in der PD Göttingen

Seit dem 1. Dezember stehen den Mitarbeitern im Einsatz- und Streifendienst in allen Polizeiinspektionen der Polizeidirektion (PD) Göttingen insgesamt 57 Bodycams zur Verfügung. Die Polizeiinspektion (PI) Göttingen erhält 16 Bodycams, die künftig am Standort der PI (fünf im Einsatz- und Streifendienst Groner Landstraße und Otto-Hahn-Straße sowie zwei im Bereich der Autobahn) und in den Polizeikommissariaten Osterode (zwei), Hann. Münden (zwei), Duderstadt (zwei) und Bad Lauterberg (eine) sowie den Polizeistationen Friedland (eine) und Herzberg (eine) eingesetzt werden. Die Kosten für eine Bodycam belaufen sich dabei auf 371 Euro. Bevor Beamte in der Polizeidirektion Göttingen eine solche Kamera tragen, werden sie entsprechend geschult.

Nach Angaben von Uwe Lührig, Polizeipräsident der Polizeidirektion Göttingen, wird das Filmmaterial auf Servern gespeichert, die von IT Niedersachsen betreut werden, dem zentralen IT-Dienstleister der Niedersächsischen Landesverwaltung.

Von Nora Garben