Prognose: Corona-Pandemie kostet die Stadt Göttingen 37 Millionen Euro

Knapp 37 Millionen Euro weniger in der städtischen Kasse – das sind nach Angaben von Kämmerer Christian Schmetz die derzeit geschätzten Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der Stadt Göttingen. Am Dienstag hatte Schmetz seine Liste „Potenzielle Risiken für den Haushalt 2020 – Auswirkungen der Corona-Pandemie“ präsentiert. Ob es dabei bleibt? „Niemand wagt derzeit eine Prognose“, so Schmetz. „Die Lage ist dramatisch“, sagte der Kämmerer. Das könne nicht schön geredet werden. Betroffen seien „fast alle Bereiche“, so Schmetz. Mehr als 25 Millionen Euro weniger an Gewerbesteuern führt Schmetz an. Hinzukommen um 2 Millionen Euro sinkende Gemeindeanteile bei Einkommens- und Umsatzsteuer, eine höhere Verlustabdeckung bei den Göttinger Verkehrsbetrieben in Höhe von 4,4 Millionen Euro, 1 Millionen Euro weniger Einnahmen aus der Automatensteuer und 800.000 Euro weniger Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung. Höhere Ausgaben für die Stadt entstehen etwa durch höhere Personalkosten wegen Wochenendzuschlägen und Rufbereitschaften sowie durch Anschaffungen etwa für Schutzmittel gegen Covid-19-Infektionen. Das tägliche GT/ET Corona-Update als Newsletter Alle News zum Coronavirus in Göttingen täglich gegen 17 Uhr im E-Mail-Postfach Rettungsschirm von Land und Bund gefordert: Das „Hochfahren“ nach der Krise sei aus eigener Kraft kaum zu schaffen, sagte Schmetz. „Dringend“ sei daher ein Rettungsschirm für Kommunen von Land und Bund erforderlich. Diesen hatte auch Rolf-Georg Köhler (SPD), Oberbürgermeister der Stadt Göttingen, gefordert. Ein kommunaler Rettungsfonds, aufgelegt vom Bund und den Ländern, der den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt wird, sollte nach seiner Auffassung zügig aufgelegt werden. „In den Kommunen wirkt sich die Coronakrise ganz konkret und handfest aus. Unsere Aufgabe ist die Daseinsvorsorge; da sehe ich die Länder und den Bund ganz klar in der Pflicht, uns zu unterstützen. Denn klar ist: Wir wollen das Lebensumfeld der Menschen aufrecht erhalten“, sagt Köhler. Lesen Sie auch: Einbruch bei Steuereinnahmen: Corona-Krise setzt Stadt und Landkreis Göttingen zu Ende April hatte Verwaltungssprecher Dominik Kimyon angekündigt, dass die derzeitige Situation sich auf die Haushaltsentwicklung des laufenden, aber auch der kommenden Jahre auswirken werde. „Die Steuerschätzung im Mai wird hierzu Aufschluss geben“, sagte Kimyon. Verluste beispielsweise aus der Beteiligung an der Umsatzsteuer durch den wegbrechenden Konsum seien zu erwarten, auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer würden drastisch sinken. Die Einnahmeverluste würden sich sicherlich auch auf geplante Projekte auswirken, sagte Kimyon. „Welche Projekte dies, in welchem Umfang betreffen kann, ist derzeit spekulativ“, sagt Kimyon. Darüber würden die Stadt und die politischen Gremien zu gegebener Zeit zu beraten und zu entscheiden haben. Sie erreichen den Autor unter: E-Mail: m.brakemeier@goettinger-tageblatt.de Twitter: @soulmib Von Michael Brakemeier

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