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Göttingen Henze neuer Ratsvorsitzender in Göttingen
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00:22 20.08.2018
Christian Henze (SPD). Quelle: Jan Vetter
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Göttingen

Es ist eine Punktlandung – positiv ausgedrückt: Für Henze stimmten 24 von 45 anwesenden Ratsmitglieder und damit genau so viele wie erforderlich. 20 Ratmitglieder stimmten mit Nein. Ein nicht ausgefüllter Stimmzettel war ungültig.

Der 36-Jährige war bereits Mitte Juni zum Vorsitzenden gewählt worden, die Abstimmung war allerdings ungültig. Der SPD-Mann hatte zwar die Mehrheit der anwesenden Ratsmitglieder hinter sich vereint, nach Niedersächsischer Gemeindeordnung ist bei der Wahl des Ratsvorsitzenden im ersten Wahlgang aber die absolute Mehrheit aller Ratsmitglieder erforderlich. Diese kam nicht zustande –auch weil nicht alle Abgeordneten anwesend waren.

Panne bleibt unbemerkt

In einem zweiten Wahlgang hätte die relative Mehrheit gereicht. Eine zweite Wahl blieb aber aus, weil während der Sitzung niemand den Fehler bemerkte. Die Panne wurde erst am Folgetag bekannt.

Jetzt wurde die Wahl wiederholt. Auf Antrag von Helena Arndt (Die Partei) wurde geheim abgestimmt. Henze war einziger – von der SPD-Fraktion – vorgeschlagene Bewerber. Er selbst war krankheitsbedingt nicht anwesend, hatte aber zuvor schriftlich mitgeteilt, dass er die Wahl annehmen würde.

Binkenstein legt Posten nieder

Die Wahl eines neuen Ratsvorsitzenden war nötig geworden, weil die bisherige Vorsitzende, SPD-Frau Sylvia Binkenstein, den Posten im April niedergelegt hatte. Sie war damit einem möglichen Abwahlverfahren zuvorgekommen. Hintergrund war eine Diskussion um mögliche Verquickung von Binkensteins politischem Mandat und ihrer Tätigkeit als Anwältin.

Henze ist seit 2001 Mitglied des Rates. Der Richter ist in Grone aufgewachsen, lebt inzwischen in Hetjershausen und ist auch Mitglied im Osrtrat Groß-Ellerhausen, Hetjershausen und Knutbühren.

Von Ulrich Schubert

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