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Göttingen Göttinger Polizei vereitelt offenbar Terroranschlag
Die Region Göttingen Göttinger Polizei vereitelt offenbar Terroranschlag
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17:58 03.03.2017
Von Michael Brakemeier
Beschlagnahmte Gegenstände liegen während der Pressekonferenz der Polizei in Göttingen neben einer IS-Flagge. Quelle: dpa
Göttingen

"Wir gehen davon aus, dass beide Personen einen Anschlag geplant haben", sagte Kriminaldirektor Volker Warnecke am Donnerstag. Diesen hätten sie jederzeit ausführen können, sagte der Göttinger Polizeipräsident Uwe Lührig. Art und Ort der geplanten Anschläge nannte die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen nicht. Dazu gebe es nur "vage" Hinweise, so Warnecke. Die Erkenntnisse zu einem geplanten Anschlag hätten sich in den vergangenen Tagen aber verdichtet, es habe "Vorbereitungshandlungen" gegeben, so Lührig. Daher sei nun schnell gegen die "Gefährder und ihr Umfeld" vorgegangen worden.
 
Seit 5 Uhr waren rund 450 Polizisten,  darunter Spezialeinsatzkommando, mobile Einsatzkommandos, die Bereitschaftspolizei und Sprengstoffspürhunde, am Donnerstag im Einsatz. Nach Polizeiangaben durchsuchten sie dabei zehn Wohnungen und ein Geschäft in Göttingen und eine weitere Wohnung in Kassel. Religiöse Vereine oder Moscheen seien, so Warnecke, nicht durchsucht worden. Seit einer Woche, so Lührig, habe sich die Polizei auf den Einsatz vorbereitet. Dieser basiere auf Erkenntnissen einer siebenköpfigen Ermittlergruppe der Göttinger Polizei, die seit März 2016 in der Szene ermittelt.

Die Gefährder: ein 27 Jahre alter Algerier und ein 23 Jahre alter Nigerianer

Bei den als Gefährdern - also Personen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terroranschlag zutrauen - eingestuften Männern, die nach Warneckes Aussagen zur "virulenten islamistischen und salafistischen Szene in Göttingen" gehören, handelt es sich um einen 27 Jahre alten Algerier und einen 23 Jahre alten Nigerianer. Beide sind nach Polizeiangaben in Deutschland geboren, lebten seit längerer Zeit mit ihrer Familie in Göttingen und seien "sporadisch einer Tätigkeit" nachgegangen.
 
Nach Warneckes Auskunft waren die beiden Männer auch im Kontakt mit der Moschee des "Deutschsprachigen Islamkreises" (DIK) in Hildesheim, wo im November Ahmad Abdelazziz A., genannt Abu Walaa, ein wichtiger Vertreter des sogenannten Islamischen Staates in Deutschland festgenommen wurde.  Aufenthalte der beiden Männer in Syrien oder einem anderen Krisengebiet seien nicht bekannt.

Bei der Razzia fanden die Beamten mehrere Waffen, darunter mindestens eine umgebaute Softair-Waffe, die scharfe Munition verschießen kann, Munition und eine Machete. Zudem stellte die Polizei zwei Banner des so genannten "Islamischen Staats" sicher.
 
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) nannte die Festnahmen einen "sehr wichtigen Schlag gegen die Szene“.  Die beiden Terrorverdächtigen sollen nun möglichst schnell abgeschoben werden. "Wir prüfen alle aufenthaltsrechtlichen Schritte", sagte Pistorius. Das Innenministerium stellt klar, dass es sich bei den Männern nicht um Asylbewerber handele. Sie wurden in Deutschland geboren, verfügten allerdings nicht über die deutsche, sondern bei dem 22-jährigen Mann über die nigerianische und bei dem 27-jährigen Mann über die algerische Staatsbürgerschaft.

"Entschlossenheit der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus"

Die Aktion vom Donnerstag zeige, "die Entschlossenheit der Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus" in Niedersachsen. "Wir sind gut aufgestellt und bestens vorbereitet. Trotzdem wird uns der Kampf gegen diese dynamische Bewegung weiterhin viel abverlangen. Wir werden weiterhin an klugen und entschlossene Maßnahmen arbeiten, um dem Terror das Wasser abzugraben und unseren Staat und seine Menschen zu schützen “, so der Minister.
 
Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann (SPD) sagte: "Das entschlossene Handeln der Polizei macht klar, dass es hier null Toleranz für gewaltbereite Islamisten und Rechtsextremisten gibt."
 
Jürgen Trittin, Göttinger Bundestagsabgeordneter der Grünen nannte das Vorgehen gegen die Verdächtigen salafistischen Gefährder "ein Beispiel guter Polizeiarbeit". In Abstimmung mit dem Landeskriminalamt und anderen Sicherheitsbehörden habe die Göttinger Polizei "nach gründlicher Beobachtung entschlossen gehandelt". Dass die Gefährder nach Auffinden von scharf gemachten Schusswaffen in Gewahrsam genommen wurden, zeuge von Konsequenz. "Die hätten wir uns von anderen Sicherheitsbehörden auch in anderen Fällen gewünscht", sagte Trittin.

In Niedersachsen sind derzeit 45 Gefährder bekannt

Den Sicherheitsbehörden sind in Niedersachsen derzeit 45 Gefährder bekannt. Rund die Hälfte von ihnen befinde sich vermutlich im Ausland, hatte Pistorius vergangene Woche im Landtag erklärt. Bundesweit beläuft sich die Zahl der Gefährder auf etwa 570.
 
Nach Informationen des Focus hat die Polizei auf Anraten des Bundesamts für Verfassungsschutz zugeschlagen. Dieses hatte durch verdeckte Ermittler und Quellen aus dem Umfeld des einen, aus Nigeria stammenden Terrorverdächtigen, erfahren, dass dieser zweimal um Waffen gefleht hatte. Damit sei er jedoch ins Leere gelaufen. Den Ausschlag für den Zugriff habe gegeben, dass dem Terrorverdächtigen geraten wurde, doch ein Messer zu nehmen. Darauf habe dieser in einem abgehörten Telefonat geantwortet: Nein, ein Messer reiche nicht, er wolle eine große Schar von Menschen umbringen.

mit dpa und epd

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