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Göttingen Rechtsprechung unter dem Niedersachsen-Ross
Die Region Göttingen Rechtsprechung unter dem Niedersachsen-Ross
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00:20 04.03.2019
Das Niedersachsenpferd hat jetzt auch den Weg an die Wand der Gerichtssäle gefunden. Quelle: dpa
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Göttingen

Die Gerichtsgebäude in Niedersachsen weisen eine sehr unterschiedliche Architektur auf. Während beispielsweise das Göttinger Landgericht in einem vergleichsweise modernen Neubau untergebracht ist, residieren die Amtsgerichte in Herzberg und Hann. Münden hinter dicken Gemäuern im örtlichen Welfenschloss. Das Amtsgericht Duderstadt dagegen befindet sich in einem 300 Jahre alten Fachwerkgebäude. Eines aber haben alle Gerichte nun gemeinsam: Landauf landab ziert in sämtlichen Verhandlungssälen ein springendes weißes Pferd auf rotem Grund die Wand hinter der Richterbank. Insgesamt 590 Gerichtssäle würden mit dem Niedersachsen-Ross ausgestattet, teilte der Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums, Christian Lauenstein, mit. In den meisten Gerichtsbezirken sei die Anbringung der so genannten „Halbrundwappen“ inzwischen abgeschlossen.

Anlass für den flächendeckenden Einzug des niedersächsischen Wappentiers in die Gerichtssäle ist ein Erlass des Justizministeriums. Die Wappen seien Ausdruck der staatlichen Neutralität, auf die das Justizministerium besonderen Wert lege, sagte Lauenstein. In den Gerichtssälen werde die hoheitliche Stellung, die die Justizmitarbeiter bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten innehätten, in unmittelbarer Weise deutlich.

Wappen mit verschiedenster Gestaltung

Ein anderer Grund war, dass sich das Ministerium an dem uneinheitlichen Design störte, dass hinter den Richterbänken anzutreffen war. In 84 Gerichtssälen habe es Wappen verschiedenster Gestaltung gegeben, sagte Lauenstein. Weil die Wappen teilweise nicht den Vorgaben des Niedersächsischen Wappengesetzes (NWappG) entsprochen hätten, wurde diese optische Diversität durch eine gesetzeskonforme und landesweit einheitliche Gestaltung abgelöst.

Nach Angaben des Ministeriumssprechers müssen die Halbrundwappenschilder in den Gerichten den Vorgaben der Anlage 1 zu Paragraf 1 Absatz 1 NWappG entsprechen. Diese besagt, dass das Verhältnis von Schildbreite zu Schildhöhe 6:7 betragen muss. Von der Vorgabe eines bestimmten Materials (zum Beispiel Acryl oder Holz) sowie der Größe und der konkreten Gestaltung habe man dagegen abgesehen, um die Halbrundwappen den unterschiedlichen Räumlichkeiten und baulichen Gegebenheiten anpassen zu können.

Wappen hängen in Göttingen schon länger

Im Göttinger Landgericht hat man sich für Acryl entschieden. Dort kam in sieben Verhandlungssälen die Bohrmaschine zum Einsatz, um die Schilder mit dem Niedersachsen-Ross anzubringen. In anderen südniedersächsischen Gerichten wie beispielsweise dem Amtsgericht Northeim wurden fünf Säle mit dem Niedersachsen-Ross bestückt, in Herzberg waren es drei. Im Verwaltungsgericht Göttingen war der Einsatz der Bohrmaschine dagegen nicht mehr nötig: Gerichtspräsidentin Stefanie Killinger hatte schon vor einigen Monate noch vor Bekanntgabe des Erlasses veranlasst, dass das Niedersachsen-Ross in den Verhandlungssälen aufgehängt wird. Es sei wichtig, dass in den Gerichten die staatlichen Hoheitszeichen sichtbar seien, meint sie.

Und was kostet das Ganze? Eine abschließende Summe liege noch nicht vor, sagte Ministeriumssprecher Lauenstein. Aus einem Oberlandesgerichtsbezirk sei gemeldet worden, dass die Wappen durchschnittlich unter 100 Euro pro Stück gekostet hätten. Hochgerechnet auf das ganze Land wären dies also knapp 60.000 Euro.

Von Heidi Niemann

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