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Göttingen Rosdorf wird Zentrum für Sicherungsverwahrung
Die Region Göttingen Rosdorf wird Zentrum für Sicherungsverwahrung
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20:51 04.07.2011
Von Matthias Heinzel
Justizvollzugsanstalt Rosdorf: Der Neubau für Sicherungsverwahrte soll neben der Sporthalle (im Bild links mit hellgrauem Dach) entstehen.
Justizvollzugsanstalt Rosdorf: Der Neubau für Sicherungsverwahrte soll neben der Sporthalle (im Bild links mit hellgrauem Dach) entstehen. Quelle: Heller
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Rosdorf/Hannover

Dazu soll auf dem Gelände zwischen Sportplatz und Zellengebäuden ein dreigeschossiger Neubau mit bis zu 54 Wohnplätzen errichtet werden, sagte die Rosdorfer JVA-Leiterin Regina-Christine Weichert-Pleuger. Das Justizministerium bezifferte die Kosten auf bis zu 12,5 Millionen Euro.

Hintergrund der Neuordnung der Sicherungsverwahrung sind Urteile des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesverfassungsgerichts (BVG), nach denen sich die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung deutlich von den üblichen Haftbedingungen unterscheiden müsse. Daher müssten die künftigen Zweiraum-Apartments für Sicherungsverwahrte deutlich größer ausfallen als die herkömmlichen, 8,5 Quadratmeter großen Häftlingszellen in der JVA Rosdorf, erklärte Weichert-Pleuger. Außerdem erhielten die Wohnräume eigene Bäder. Weiterhin werde es keine feste Schließzeiten wie bei normalen Gefangenen geben. Der Freiraum für die Verwahrten müsse wesentlich großzügiger als für Inhaftierte gestaltet werden. Bisher wurden Sicherungsverwahrte in besonderen Trakten normaler Haftanstalten untergebracht.

Allerdings, so die Rosdorfer Gefängnisdirektorin, seien weitere Details noch nicht geklärt. Wie Justizminister Bernd Busemann (CDU) forderte Weichert-Pleuger eine schnelle Festlegung, wie die Sicherungsverwahrung künftig auszusehen habe, um die Forderungen der Gerichte zu erfüllen. Minister Busemann erklärte weiterhin, wenn die Eckpunkte nicht bald festgelegt würden, drohe im schlimmsten Fall die Freilassung gefährlicher Straftäter.
Das Justizministerium sagte, die Wahl sei auf das Gefängnis in Rosdorf gefallen, weil es vergleichsweise neu sei und daher über einen besonders hohen Sicherheitsstandard verfüge. Außerdem gebe es hier eingespielte Betreuungs- und Behandlungsmöglichkeiten.

Zurzeit befinden sich in Niedersachsen laut Ministerium 39 Personen in Sicherungsverwahrung. Weil es derzeit noch mehrere Strafgefangene mit von den Gerichten verhängter anschließender Sicherungsverwahrung gebe, werde diese Zahl noch steigen.