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Göttingen Rot-grünes Bündnis an Südspange gescheitert
Die Region Göttingen Rot-grünes Bündnis an Südspange gescheitert
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18:12 24.08.2009
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Einem Haushalt mit Südspange werde die Fraktion auch künftig konsequent ablehnen – auch wenn er „wieder“ viele Grünen-Positionen enthalten sollte. Dass der aktuelle Etatplan eine grüne Handschrift trage, stellten Höfer und Becker jetzt in einer Halbzeitbilanz zur Ratsperiode und zum Stabwechsel fest.

Besonders in ihren Schwerpunktbereichen habe die Fraktion „mehr erreicht als wir uns vorgenommen haben“, so Höfer. Zum Thema „Klimaschutz und Energie“ sei das Energiereferat gestärkt und eine Energieagentur gegründet worden. Die Gründung einer neuen Integrierten Gesamtschule (IGS) in Bovenden wertet die Fraktion als mehr „Bildungsgerechtigkeit und –qualität“. Und um „Göttingen als zuwanderungsfreundliche Stadt“ zu positionieren, sei das Integrationsbüro aufgewertet, der Integrationsrat gestärkt und ein Integrationskonzept aufgestellt worden.

Dass die SPD bei der Entscheidung zur Südspange „unerwartet und in letzter Sekunde“ für die Planungskosten und damit gegen die vorherige Bündnisposition gestimmt hat, „war schade und frustrierend“, so Höfer. Die Grünen hätten eine offene Debatte dazu geführt. Deren Ergebnis habe aus finanzieller und ökologischer Sicht „klar“ gegen eine neue Straße in den Leineauen gesprochen. Besonders der abschließende „Umgang“ der SPD mit ihrem Partner in diesem Fall „war ärgerlich“, ergänzt Becker. Höfers Fazit: „Wir stimmen auch künftig keinem Haushalt zu, der die Südspange enthält.“

Die zunehmend schlechte Finanzlage der Stadt durch einbrechende Steuereinnahmen bringt auch die Grünen ins Grübeln. Ein Patentrezept zur Haushaltskonsolidierung haben sie auch zur Halbzeit nicht, aber eine Idee: Statt jährlich auf steigende oder sinkende Einnahmen zu reagieren, sollte die Stadt einen Schnitt über die Einnahmen – „vielleicht über die zurückliegenden zehn Jahre – machen, erklärt Becker. Daraus könnte auf lange Sicht abgeleitet werden, wieviel sich die Stadt maximal und ohne neue Schulden leisten kann.

Ohne Tabus

Wenn dann bei erforderlichen Kürzungen aber freiwillige Ausgaben aufs Korn genommen werden, „dann wirklich alle und ohne Tabu“, so Höfer. das sagt er ganz bewußt – als Seitenhieb gegen die CDU, die Sport und Kultur bei so einer Analyse gerne herauslassen würde.

Von us

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