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Göttingen Rot-grünes Haushaltsbündnis besteht weiter
Die Region Göttingen Rot-grünes Haushaltsbündnis besteht weiter
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19:31 25.08.2009
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Darin hatten der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael Höfer und Becker auch ihre Enttäuschung über die SPD-Haltung zur Südspange beschrieben. Hintergrund: Vor den Sommerferien hatten die Sozialdemokraten überraschend doch noch Planungskosten für eine Umgehungsstraße im Haushalt der Stadt verankert – mit den Stimmen von CDU und FDP, aber gegen das Veto ihres Bündnispartners. Das hatte die Grünen „enttäuscht“. Irreführend sei aber die daraus abgeleitete These, das rot-grüne Bündnis sei an der Südspange gescheitert. Zugleich aber stehe die Position der Grünen – auch für die nächsten Etatberatungen – fest. Becker: „Einem Haushalt 2010, der Planungskosten für die sogenannte Südspange enthält, werden wir Grüne nicht mittragen. Erst damit wäre dann das Haushaltsbündnis mit der SPD gescheitert.“

Die Rats-FDP wertete den vermeintlichen Bündnisbruch gestern eilig positiv. Zugleich warf sie den Grünen vor, sich aus der Verantwortung für den Stadthaushalt zu stehlen.

Von us