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Göttingen Schattenspiel der Gebühren
Die Region Göttingen Schattenspiel der Gebühren
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19:29 26.08.2011
Wo Licht ist, ist auch Schatten: Der Göttinger Marktplatz gestern, am bisher wärmsten Tag des Jahres – nicht alle Ecken sind von der Sonne verwöhnt.
Wo Licht ist, ist auch Schatten: Der Göttinger Marktplatz gestern, am bisher wärmsten Tag des Jahres – nicht alle Ecken sind von der Sonne verwöhnt. Quelle: Hinzmann
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Göttingen

Weil seine Außenterrasse ganztägig und ganzjährig im Schatten liegt, forderte er von der Stadt eine Ermäßigung der sogenannten Sondernutzungsgebühr um 35 Prozent. Erfolglos. Das Göttinger Verwaltungsgericht fand an der Gebührenerhöhung der Stadt nichts Unrechtes. Maßgeblich für die Gebührenfestlegung sei der objektivierte wirtschaftliche Nutzen einer bestimmten Art von Sondernutzung, nicht der spezifische Vorteil einzelner Gebührenschuldner, urteilte das Gericht.

Bei näherer Betrachtung birgt die Sondernutzungsgebührensatzung (SNGS) noch mehr Neidpotenzial. So schlagen Warenauslagen je angefangenem Quadratmeter Verkehrsfläche im Kernbereich mit 20 Euro monatlich zu Buche. In den Seitenlagen kostet der Quadratmeter nur acht Euro. Die Grenzen liegen dicht beieinander (siehe Grafik). Zu echtem Ärger führe das aber nicht, weil die SNGS mit der Innenstadt-Interessengemeinschaft Pro City verhandelt wurde. „Wir wollten die Kundenstopper eingedämmt sehen“, erklärt City-Managerin Beate Behrens die Idee der Gebührensatzung. „Die können richtig teuer sein, damit man sich überlegt, was man rausstellt.“ Die zuweilen großen Unterschiede bei der Gebührenbemessung hingen mit den Mieten, die an den Orten erhoben werden, zusammen. „Man hätte eine andere Form wählen können“, räumt Behrens ein, die Satzung sei aber Konsens. „Es macht Sinn, das zu regeln.“

Hagedorn hat sich mit der Entscheidung des Gerichts abgefunden. Dort meint man, dass sich die schattige Lage an heißen Tagen auch vorteilhaft auswirken kann. Gestern stimmte das.

luk