Schule im Landkreis Göttingen muss Mädchen mit Asperger Syndrom aufnehmen

Erfolg vor Gericht hat ein 15-jähriges Mädchen gehabt. Die Schülerin, die am Asperger Syndrom erkrankt ist, wollte innerhalb des Landkreises Göttingen die Schule wechseln. Doch die auserwählte neue Schule – es handelt sich um eine Gesamtschule – wollte das nicht. Als Begründung gab die Bildungsstätte an, dass sie die Schulbegleiterin des Mädchens nicht akzeptieren könne. Das habe nichts mit deren Qualifizierung zu tun, sondern mit einem Vertrag zwischen der Schule und dem Verein Jugendhilfe Südniedersachsen (JSN). Diese Vereinbarung sehe vor, dass jegliche Art der Schulbegleitung bei ihr durch Personal des JSN zu erfolgen habe. Steuerungsverantwortung liegt beim Jugendamt: Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen sah das anders. Sie hat die Schule im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, die Schülerin mit ihrer „bewährten Schulbegleitung“ aufzunehmen, auch wenn sie nicht zum JSN gehört. Darüber informiert der Sprecher des Verwaltungsgerichts, Dieter Wenderoth. Das Gericht gab zur Begründung an, dass die Steuerungsverantwortung für Jugendhilfemaßnahmen beim Jugendamt liege. Dieses habe in dem Bescheid über die Bewilligung einer Integrationshilfe für das Mädchen vorgesehen, dass ein konkreter freier Träger die Leistung erbringe. Hierüber dürfe sich die Schule nicht unter Berufung auf eine von ihr abgeschlossene Vereinbarung über die Leistungserbringung durch den JSN hinwegsetzen. Vertrag ist gegenüber dem Mädchen unwirksam: Zudem handele es sich bei dieser Vereinbarung um eine gegenüber der Antragstellerin unwirksame, weil ohne ihre Beteiligung getroffene Vereinbarung zu Lasten Dritter, erläutert Wenderoth. Er weist auch darauf hin, dass die rein schulrechtlichen Voraussetzungen für die Aufnahme der Antragstellerin vorliegen und es keine fachlichen Zweifel gegenüber ihrer bisherigen Integrationshelferin gebe. Die unterlegene Schule kann gegen diese Entscheidung innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg einlegen. Das Asperger Syndrom ist eine Form des Autismus. Lesen Sie auch: Schulbegleitung: Göttingen testet hoffnungsvolles Modell Von Ulrich Meinhard

Gerichtsentscheidung - Schule im Landkreis Göttingen muss Mädchen mit Asperger Syndrom aufnehmen