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Göttingen Sechs Insassen der JVA Rosdorf im Hungerstreik
Die Region Göttingen Sechs Insassen der JVA Rosdorf im Hungerstreik
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20:43 17.10.2013
Von Matthias Heinzel
Der neue Trakt für Sicherungsverwahrte: Hier sind derzeit sechs Männer im Hungerstreik. Quelle: Hinzmann
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Rosdorf

Nach Angaben eines der Hungerstreikenden sollen am Wochenende zwei, in der kommenden Woche vier weitere die Nahrung verweigern.

13 Sicherungsverwahrte Männer hatten Ende September einen Brief mit einer Liste angeblicher Missständen ans niedersächsische Justizministerium geschickt. Nach Ansicht der Unterzeichner verstößt die Art der Unterbringung gegen das vom Bundesverfassungsgericht (BVG) geforderte sogenannte Abstandsgebot: Demnach muss es einen deutlichen Unterschied zwischen Strafvollzug und Sicherungsverwahrung zum Zweck der Vorbeugung künftiger Straftaten geben.

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Unter anderem kritisieren die 13 Unterzeichner, dass entgegen der BVG-Vorgaben ihre Unterbringung nicht freiheitsorientiert sei. Ausgänge würden behindert, Therapieangebote gebe es „real“ nicht. „Immer wieder“ heiße es, solche Maßnahmen müssten wegen Personalmangel verschoben werden.

Anträge und Anhörungen bei der Strafvollstreckungskammer, die unter anderem über die Unterbringungsbedingungen wacht, würden „teilweise über Monate“ verschleppt. Die Prozedur zur Freischaltung von Telefonnummern, die angerufen werden dürften, sei „rechtswidrig und verstößt klar gegen das Recht auf Datenschutz“. Normale Haushaltsgegenstände würden ihnen verboten. Für alltägliche Dinge müssten Anträge auf Genehmigung gestellt werden.

Anstaltsleiterin Regina Weichert-Pleuger weist die Vorwürfe zurück. Auch die Strafvollstreckungskammer habe an den kritisierten Maßnahmen nichts auszusetzen gehabt. Man sei mit den Sicherungsverwahrten im Gespräch gewesen, offenbar zum Teil ohne Erfolg. Die Hungerstreikenden würden „täglich dem Arzt vorgeführt und gewogen“. Derzeit gebe es aber keine Notwendigkeit, einzugreifen. Das würde sich allerdings ändern, sollte der Hungerstreik „zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen führen“.