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Göttingen Seebrücke: Göttingen soll Flüchtlinge aufnehmen
Die Region Göttingen Seebrücke: Göttingen soll Flüchtlinge aufnehmen
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17:04 30.11.2018
Aktion von Mitgliedern der Seebrücke Göttingen vor dem Auditorium. Quelle: Franke
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Göttingen

Seit einer Woche sei die Besatzung des spanischen Bootes „Nuestra Madre de Loreto“ auf der Suche nach einem Aufnahmeland für die zwölf Migranten, die sie etwa 80 Kilometer vor der Grenze von Libyen aufgenommen hat. Die Flüchtlinge seien ins Wasser gesprungen, nachdem die Küstenwache sie zurück nach Libyen bringen wollte. So schildert das Seebrücke-Bündnis Göttingen die Situation der betroffenen Menschen aus dem Niger, Sudan, Somalia, Ägypten und Senegal.

Bisher hätten sich Malta und Italien gegen die Aufnahme der Gruppe ausgesprochen. Spanien unterstütze momentan nur eine Rückführung nach Libyen. Jonathan Friedrich, Teil des Seebrücke-Bündnisses, nennt es einen Skandal, Menschen, die in Libyen misshandelt wurden, wieder in dieses Land zurückschicken zu wollen. Er erklärt: „Auf dem Schiff befinden sich zwölf gerettete Personen – und selbst diese geringe Zahl ist einem Europa, das nur auf Abschreckung und Abschottung setzt, zu groß.“ Von Europa würden Menschenrechte mit Füßen getreten.

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Menschenwürdige Unterbringung

Deshalb, so Friedrich, müsse Göttingen ein Zeichen setzen. Das Seebrücke-Bündnis fordert dabei eine menschenwürdige Unterbringung innerhalb der Stadt. Eine Unterbringung in einer Sammelunterkunft wie der Siekhöhe lehnt das Bündnis aufgrund der Notsituation, in der sich die Flüchtlinge befinden, ab. Aber genau die Frage der Unterkunft ist derzeit das Problem für die Stadt Göttingen. Denn die hat aktuell bis Ende des Jahres beim Land Niedersachsen einen Aufnahmestopp erwirkt. Göttingen kann seine Aufnahequote nicht erfüllen und sie deshalb auch nicht ausweiten, erklärt Dominik Kimyon, Leiter der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt.

Er nennt die Unterkunfts- und Wohnraumsituation in der Stadt angespannt. Denn nach Beschluss des Rates soll besagte Gemeinschaftsunterkunft in der Siekhöhe bereits zum Ende Juni 2019 geschlossen werden. Für die dort untergebrachten Menschen, sowie die bis dahin über die Zuweisungsquote aufzunehmenden Flüchtlinge müssen anderen Unterkünfte gefunden werden.

Situation weiter verschärft

Die Situation hat sich laut Kimyon zuletzt durch drei Ereignisse noch weiter verschärft. Das Land habe eine neue Quote erlassen, nach der zusätzlich zu der aktuell noch geltenden Quote von 265 Personen bis Ende 2019 noch weiter 236 Menschen aufzunehmen sind. Gleichzeitig ist die Unterkunft am Schützenanger, in der bis zu 100 Personen untergebracht werden konnten, nicht mehr nutzbar. Wasserschäden und Schimmelbildung hatten die aus Wohncontainern bestehende Unterkunft unbewohnbar gemacht.

Hinzu kommt, dass die Nutzungsgenehmigung für die Unterkunft auf den Zietenterrassen im Sommer 2020 ausläuft – eine Verlängerung ist nicht sicher. Trotz etlicher Gegenmaßnahmen, wie die Aufnahme von Flüchtlingen durch den Landkreis oder den Erwerb von Wohnbelegungsrechten ergibt sich laut Stadtverwaltung ein Bedarf von 347 Plätzen. Die Suche nach Alternativen läuft auf Hochtouren, aktuell favorisiert das Planungsteam um Sozialdezernentin Broistedt einen Neubau. Doch der dürfte für die zwölf Migranten auf dem Fischerboot im Mittelmeer viele Monate zu spät kommen.

Von Markus Scharf

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