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Göttingen Sicherungsverwahrung: Karten auf den Tisch
Die Region Göttingen Sicherungsverwahrung: Karten auf den Tisch
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19:18 19.09.2011
Von Andreas Fuhrmann
Wird Zentrum für Sicherungsverwahrung in Niedersachsen: die Justizvollzugsanstalt Rosdorf. Quelle: Heller
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Rosdorf

Denn weil sie als besonders sicher eingestuft wird, sollen hier alle Straftäter aus Niedersachsen und Bremen, die nach Verbüßung ihrer Haft in Sicherungsverwahrung bleiben müssen, untergebracht werden. So will es die Landesregierung. Die Nachricht sorgte vor allem in Rosdorf für Diskussionen und viele Fragen. Diese sollen nun bei einer Informationsveranstaltung am Mittwoch, 5. Oktober, geklärt werden.

Rosdorfs Bürgermeister Harald Grahovac (SPD) hatte bereits kurz nach Bekanntwerden des Beschlusses eine derartige Veranstaltung gefordert. Angesichts der „Aufgeschlossenheit der Bevölkerung“ gegenüber dem Gefängnis glaube er zwar nicht, dass es Proteste gegen werde, sagte er damals gegenüber dem Tageblatt. Und die blieben auch tatsächlich aus. Dennoch sei es wichtig, offen mit dem Thema umzugehen. Das soll nun geschehen. An der Info-Veranstaltung, die um 19.30 Uhr im Rosdorfer Gemeindezentrum, Lange Straße 12, beginnt, nimmt neben Vertretern des Justizministeriums auch die Leiterin der JVA Rosdorf, Regina-Christine Weichert-Pleuger teil.

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Sie sagte gestern auf Anfrage, dass sich an den Plänen in der Zwischenzeit nichts geändert habe. „Es bleibt dabei, Rosdorf wird Standort für Sicherungsverwahrung.“ Demnach plant das Land, auf dem Gelände der JVA Rosdorf zwischen Sportplatz und Zellengebäuden einen dreigeschossigen Neubau mit bis zu 54 Wohnplätzen zu errichten. Die Kosten sollen rund 12,5 Millionen Euro betragen. Baubeginn sei bereits im Frühjahr kommenden Jahres, sagte Weichert-Pleuger. Der Bau müsse zum 31. Mai 2013 bezugsfertig sein.

Hintergrund der Neuordnung der Sicherungsverwahrung sind Urteile des Europäischen Gerichtshofes und des Bundesverfassungsgerichts (BVG), nach denen sich die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung deutlich von den üblichen Haftbedingungen unterscheiden müsse. Daher müssen die künftigen Zweiraum-Apartments für Sicherungsverwahrte deutlich größer ausfallen als die herkömmlichen Häftlingszellen. Außerdem erhalten die Wohnräume eigene Bäder. Auch wird es keine festen Schließzeiten wie bei normalen Gefangenen geben. Bisher wurden Sicherungsverwahrte in besonderen Gefängnistrakten untergebracht.