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Göttingen Hält die GroKo noch bis Weihnachten, Herr Oppermann?
Die Region Göttingen Hält die GroKo noch bis Weihnachten, Herr Oppermann?
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07:52 04.08.2019
Thomas Oppermann im Sommerinterview Quelle: Peter Heller
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Göttingen

Wie lange hält die GroKo noch, wie geht’s der SPD, wie müsste man mit der AfD umgehen, was hat der Abgeordnete für Göttingen in Berlin bewegt – und tritt er noch einmal an? Dazu äußert sich der SPD-MdB und Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann im Tageblatt-Sommer-Interview.

Herr Oppermann, wie steht’s denn um die SPD?

Nicht gut. Die Große Koalition ist der SPD nicht gut bekommen, obwohl durchaus beachtliche Erfolge erzielt werden konnten. Aber insgesamt bleibt es eine schwierige Konstellation. Und wenn sie sich in den nächsten Monaten nicht entscheidend bewährt, nämlich ein effektives Klimaschutzgesetz und eine Grundrente für langjährig Beschäftigte durchgesetzt werden kann, glaube ich nicht, dass es die GroKo Weihnachten noch gibt.

Hat denn die SPD Weihnachten eine neue Vorsitzende, einen neuen Vorsitzenden?

Der Parteivorstand hat sich ein sehr aufwendiges, fünfmonatiges Bewerbungs- und Auswahlverfahren überlegt. So lange war die SPD noch nie ohne eine gewählte Parteiführung. Und im Konflikt um die Besetzung der EU-Kommissionspräsidentin hat sich das auch nicht positiv ausgewirkt.

Da wirkte die SPD wieder mehr wie das bockige Kind.

Die SPD muss mit mehr Optimismus und Zuversicht, mit mehr Selbstbewusstsein auftreten und nicht so kleinmütig, wadenbissig und rechthaberisch wie im Konflikt um Ursula von der Leyen. Mir hat das nicht gut gefallen.

Zur Person

Thomas Oppermann, Jahrgang 1954, ist Bundestagsabgeordneter und Vizepräsident des Parlaments. Der Jurist ist seit 1980 SPD-Mitglied, seit 1989 Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Göttingen und war Landtagsabgeordneter zwischen 1990 und 2005. Von 1998 bis 2003 war Oppermann Niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur.

Seit 2005 ist Thomas Oppermann Bundestagsabgeordneter und hat den Wahlkreis seither immer direkt gewonnen. Zwischen 2013 und 2017 war er Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, seit 2017 ist der Vizepräsident des Deutschen Bundestages.

Internet: www.thomasoppermann.de

Kommen wir mal zu einem anderen Problem. Wie beurteilen Sie das Verhalten der italienischen Regierung bei dem Thema Flüchtlinge und Rettung auf See? Wird es noch eine europäische Lösung geben oder ist die Messe gesungen?

Die italienische Regierung setzt brutal auf Abschottung. Das entspricht nicht den europäischen Werten. Aber diese europäischen Werte erfordern auch eine gemeinsame Regelung für die Aufnahme von Flüchtlingen; die gibt es bisher nicht. Menschen in Seenot müssen gerettet werden, das ist eine menschliche Pflicht und im Übrigen auch eine seerechtliche Notwendigkeit. Aber wir brauchen auf Dauer andere Lösungen. Wir dürfen nicht zulassen, dass weiter kriminelle Schlepperbanden Menschen für viel Geld in Schlauchbooten auf hohe See schicken, wo sie nach dem Zufallsprinzip entweder gerettet werden oder ertrinken. Das ist politisch keine überzeugende Lösung.

Wir brauchen Auffangeinrichtungen in Afrika, auch entlang der Fluchtrouten, wo Menschen auf der Flucht medizinisch betreut, rechtlich beraten und unterstützt werden können; auch über Fluchtalternativen und über legale Möglichkeiten, nach Europa zu kommen. Insgesamt muss die Aufnahme von Flüchtlingen, aber auch die Einwanderung, unter strikter staatlicher Kontrolle stehen. Wir brauchen eindeutige Regeln, die auch unmissverständlich angewendet werden müssen. Nur so wird es in Zukunft Akzeptanz geben für Migration.

Wenn ich mal zurückrechne, komme ich auf den Wert von vier Jahren innerhalb eines Zeitraums von 20 Jahren, in dem die SPD nicht an der Bundesregierung beteiligt war. Hätte eigentlich hinreichend Gelegenheit gegeben, da etwas zu regeln. Und über Flüchtlinge reden wir nicht erst, seit das letzte Schiff von Italien aufgebracht worden ist.

Keine Partei war in den letzten 20 Jahren so lange an der Regierung wie die SPD, aber wir waren nie allein. In der rot-grünen Phase bis 2005 haben wir mit dem Aufenthaltsgesetz vernünftige Regelungen geschaffen. Die großen Fluchtbewegungen kamen erst später, insbesondere nach dem syrischen Bürgerkrieg. Da hat die Große Koalition insgesamt nicht überzeugt. Es war richtig, die Flüchtlinge damals aufzunehmen. Aber es gab kein Konzept, dass den Menschen die Angst davor nimmt, in unkontrollierbare Situationen zu kommen.

Die SPD muss daraus lernen. Wir haben eine sehr heterogene Anhängerschaft und Wählerschaft. Wenn wir bei diesem Thema keine klaren Ansagen haben, wird die SPD zwischen AfD und Grünen aufgerieben.

Welchen Umgang mit der AfD empfehlen Sie?

Die AfD hat sich seit dem Einzug in den Bundestag weiter radikalisiert. In ihr wirken starke rechtsextreme Gruppen. Sie argumentiert völkisch und nationalistisch. Sie vertieft die Spaltung in diesem Land. Deshalb plädiere ich für eine eindeutige und klare Abgrenzung zur AfD. Das heißt nicht, dass man ihre Wählerinnen und Wähler ausgrenzt. Um sie muss man sich weiter bemühen, aber nicht, indem man die Positionen der AfD übernimmt, sondern indem man zum Beispiel eine realistische Flüchtlings- und Migrationspolitik macht. Und indem man gerade in diesen durch Globalisierung, Digitalisierung und andere rasante Umwälzungen unsicher gewordenen Zeiten soziale Sicherheit organisiert und Menschen die Gewissheit gibt, dass sie auch, wenn sie in Schwierigkeiten kommen, in diesem Land immer aufgefangen werden und sich die Gemeinschaft um sie kümmert, um sie wieder in Lohn und Brot zu bringen.

Ist das noch erfolgversprechend? Den Aufstieg der AfD kann man relativ eindeutig festmachen und verorten mit dem von Frau Merkel geäußerten Satz: „Wir schaffen das.“ Bis dahin war die AfD keine nennenswerte Größe.

Da ist der Geist aus der Flasche gekommen, und es ist schwer, ihn dort wieder hineinzukriegen. Der Satz von Merkel – „Wir schaffen das“ – hat sicherlich auch eine Wut- und Protestwelle ausgelöst, vor allen Dingen deshalb, weil sie diesem Satz kein klares Konzept hat folgen lassen. Ich habe 2015 meinen Fraktionsvorsitzenden-Kollegen Volker Kauder bekniet, dass wir eine Generaldebatte im Deutschen Bundestag über zwei Tage führen. Damit wir über die Fluchtursachen, Fluchtwege, Wohlstandsgefälle, kriminelle Schlepperbanden, Sicherung von Außengrenzen, legale Aufnahmen von Flüchtlingen, Integration von Flüchtlingen und kontrollierte Einwanderung eine große Debatte im Bundestag über zwei Tage führen, in der dieses Thema systematisch behandelt und aufgearbeitet wird. Damit die Menschen erkennen können: Die Politiker verbreiten nicht nur Durchhalteparolen, sondern sie sehen die mit diesen Veränderungen verbundenen Probleme und sie entwickeln auch gute Antworten darauf. Das ist nicht passiert. Die Union hatte Angst, dass ihr Laden dann auseinanderfliegen würde, weil sie gewaltige Meinungsverschiedenheiten hatten. Es war ein Fehler, dass wir diese offene Debatte nicht geführt haben. Und dass Frau Merkel nicht in einer großen Rede an die Nation umfassend und genau erklärt hat, warum es richtig ist, dass wir jetzt Hunderttausende Flüchtlinge aufnehmen, und warum auch klar sein muss, dass wir nicht in jedem Jahr so viele Flüchtlinge aufnehmen können. Ich glaube, dass die Regierung damals Herz gezeigt hat. Wie Schröder das so schön gesagt hat: „Sie hatte Herz, aber keinen Plan.“

Am Ende waren es vor allem die Kommunalpolitiker und die Zivilgesellschaft, die in einer beispiellosen Aktion dafür gesorgt haben, die Obdachlosigkeit von Hunderttausenden von Flüchtlingen abzuwenden. Das hat uns übrigens international großen Respekt eingebracht. Und da unser Arbeitsmarkt im Augenblick extrem aufnahmefähig ist, finde ich es wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen, dass inzwischen schon jeder dritte Flüchtling eine Beschäftigung gefunden hat.

Kommen wir von der Bundes- und Weltpolitik nach Göttingen. Wollen Sie eine erste Bilanz der bisherigen Wahlperiode ziehen? Was haben Sie für Göttingen erreichen können?

Auch wenn die GroKo insgesamt kein Erfolgsmodell ist, muss ich doch sagen, dass sich meine Wahlkreisarbeit in Berlin gelohnt hat. Ein Projekt, an dem ich schon lange arbeite, ist das Fraunhofer-Institut, das es in Göttingen außer dem Fraunhofer-Anwendungszentrum in der Fachhochschule noch nicht gibt. Ich habe im Haushaltsausschuss durchsetzen können, dass ein solches Institut nach Göttingen kommt. Ein Fraunhofer-Institut für Medizin, das sich mit Themen wie Multipler Sklerose und biomedizinischer Forschung befasst, um therapeutische Anwendungen zu entwickeln. Dieses Fraunhofer-Institut schließt die Lücke zwischen Grundlagenforschung und industrieller Anwendung. Das ist genau das, was im Göttinger Forschungsprofil bisher fehlte.

Wir haben mit Prof. Brück, der jetzt auch UMG-Chef geworden ist, mit Prof. Hell und Prof. Jakobs namhafte Unterstützer in der Startphase des Instituts. Die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung GWG ist in der Lage, im Science Park Räume für die Startphase bereitzustellen. Mittelfristig ist aber ein Neubau auf dem Medizincampus angedacht.

Dieses Fraunhofer-Institut ist natürlich auch deshalb wichtig, weil wir aufgrund des Misserfolges bei der Exzellenzinitiative jetzt dringend Investitionen brauchen, um den Anschluss an die Hochschulstandorte zu halten, die vom Millionensegen der Exzellenzinitiative profitieren. Göttingen darf nicht zurückfallen. Deshalb kann das Fraunhofer-Institut auch ein Wachstumsmotor für die ganze Region sein.

Das gilt übrigens auch für das Forum Wissen. Dafür habe ich zweimal fünf Millionen Euro besorgen können, sodass der Löwenanteil der Finanzierung von insgesamt 28 Millionen Euro, davon sind etwa 18 bisher gesichert, aus dem Bundeshaushalt kommt. Jetzt geht es darum, ob wir für den dritten Bauabschnitt, den Science Dome, nochmal etwas mobilisieren und aktivieren können. Daran arbeite ich.

Was ist Ihnen gerade am Forum Wissen so wichtig?

Ich habe das Projekt von Anfang an mit großer Begeisterung unterstützt, das nicht nur wissenschaftspolitisch wichtig ist, sondern auch ein demokratiepolitischer Meilenstein. Als die ersten Ideen dazu entstanden, ahnten wir noch nicht, wie lautstark die Gegner der Demokratie auch gegen die Wissenschaft wettern würden. Die Neuen Rechten, die auf Ausgrenzung und Abwertung von Menschen setzen, haben die Strategie, alle Institutionen zu delegitimieren, die unsere Demokratie prägen und stützen. Parteien werden als Altparteien beschimpft, Medien werden als Lügenpresse diffamiert, die Europäische Union wird angegriffen und eine Rückkehr zum Nationalismus gefordert. Vor allem wird die Wissenschaft unter Ideologieverdacht gestellt. Ihre Erkenntnisse zur Klimaveränderung werden angezweifelt. Und hier müssen wir dagegenhalten. In einer Zeit, in der immer häufiger versucht wird, subjektive Meinungen als Wahrheiten zu verkaufen, kann die Antwort nur lauten: mehr Wissen.

Das sind sicher große Erfolge für Göttingen als Wissenschaftsstandort. Wie sieht es im kulturellen Bereich aus?

Wir feiern im nächsten Jahr das hundertjährige Jubiläum der Händelfestspiele. Das ist Barockmusik von höchster internationaler Qualität. Deshalb freue ich mich natürlich, dass es gelungen ist, die 190.000 Euro für die beiden Festivals in Göttingen und Halle jetzt mit einem eigenen Haushaltstitel im Bundeshaushalt zu versehen. Damit kommen wir auf Augenhöhe mit Bayreuth. Das ist ein Ritterschlag für die Händel-Festspiele, aber auch wichtig für ihre langfristige finanzielle Absicherung.

Außerdem haben wir im Bereich des Denkmalschutzes einen hohen Sanierungsbedarf. Viele Gebäude sind in die Jahre gekommen, auch Kirchen. Ich freue mich, dass es gelungen ist, für die Renovierung der August-von-Werder-Orgel in Holzerode und die St. Jacobikirche in Osterode zusammen 189.000 Euro Bundesmittel zu aktivieren. Dass die Kirche sich zunehmend öffnet, zeigt auch das Projekt Familien- und Bürgerkirche an St. Johannis in Göttingen. Das, was hier entsteht, nämlich ein offener Begegnungsort mitten in der Innenstadt, ist einmalig. Die 1,75 Millionen Euro vom Bund sind dabei eine Riesenhilfe.

Dass der Bund sich dann noch mit 7 Millionen Euro an der Sanierung des Schlosses Herzberg beteiligt, freut mich besonders. Ich finde, solche Schlösser wie Herzberg, Nienover oder Berlepsch sind echte Landmarken unserer Region. Ich glaube, dass viele Leute damit auch Heimatgefühle verbinden. So etwas zu erhalten, finde ich schon wichtig.

Was wird aus dem Bundespolizeistandort in Duderstadt?

Ich stehe in engem Kontakt mit dem Präsidenten der Bundespolizei, Dieter Romann. Er hat mir zugesichert, dass Duderstadt eine zusätzliche Beweissicherungs- und Festnahme-Hundertschaft (BFHu) bekommt, und zwar mit etwa 170 Dienstposten. Ein richtig großer Schluck aus der Pulle. Damit wird der Polizeistandort langfristig gesichert.

Wir haben insgesamt über 10.000 neue Stellen im Bundeshaushalt geschaffen, letztlich auf Initiative der SPD. Die ersten, die die dreijährige Ausbildung absolviert haben, kommen jetzt in den Polizeidienst. Das sind etwa 1.200 pro Jahr, die zusätzlich auf den Markt kommen.

Die Uni hat erst ihren Exzellenzstatus verloren, dann ihre Präsidentin, und jetzt erleben wir eine Diskussion, die gelegentlich hoch temperiert geführt wird. Inwieweit hat die Uni tatsächlich Schaden genommen und wie ließe sich der Schaden wieder beheben?

Natürlich muss genau aufgearbeitet werden, warum wir trotz hochklassiger Forschungspotenziale in Göttingen bei der Exzellenzinitiative bereits zum zweiten Mal gescheitert sind. Aus meiner Sicht wäre das vermeidbar gewesen. Göttingen hätte bei der Wahl der Cluster auf Nummer sicher gehen und eigentlich auch ohne Schwierigkeiten ein zweites Cluster bekommen müssen. Vielleicht wäre dazu die Kooperation mit einem anderen Hochschulstandort nötig gewesen. Davor hätte man nicht zurückschrecken dürfen. Hannover, Oldenburg und Braunschweig haben gezeigt, wie man das macht.

Im Ergebnis ist jetzt überhaupt keine niedersächsische Hochschule unter den elf Exzellenz-Universitäten. Als ehemaliger Wissenschaftsminister muss ich sagen, das ist ein sehr beklagenswerter Befund. Ich neige nicht zur Überheblichkeit, aber in diesem Punkt bin ich mir ganz sicher: Wäre ich immer noch Minister gewesen, wäre das nicht passiert.

Nicht nur die niedersächsischen Universitäten haben keine Berücksichtigung gefunden. Wenn ich das richtig sehe, haben wir zehn von 16 Bundesländern, in denen das ebenfalls so ist.

Profitiert haben nur Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Berlin. Dresden kommt noch dazu und Hamburg. Hamburg ist damit die einzige norddeutsche Universität. Hamburg hat sich aber, auch durch kluge Investitionen, außerordentlich positiv entwickelt. Dennoch: Das Wissenschaftsgefälle zwischen Nord und Süd hat sich weiter vertieft.

Was muss an der Uni Göttingen passieren, um wieder Renommee zu gewinnen?

Wenn die Universität den Anschluss nicht verlieren will, muss sie sich auf ihre Stärken konzentrieren: exzellente Forschung und Lehre und dazu erstklassige Dienstleistungen, zum Beispiel in der Universitätsmedizin. Aber sie darf nicht den gleichen Fehler machen wie die SPD, nun eine lange Phase der Selbstbeschäftigung einzuleiten.

Ich will das Verfahren zur Wahl des neuen Präsidenten nicht kommentieren. Aber wenn der Wortführer der Kritiker, der von mir als Reformationshistoriker sehr geschätzte Prof. Kaufmann, in das von ihm betreute Religionscluster bei der Exzellenzinitiative genauso viel Energie investiert hätte, wie in seine Rebellion, wäre das Cluster vielleicht nicht sang- und klanglos durchgefallen.

Kommen wir zu einem recht profanen Problem, zum Wohnraummangel in Göttingen. In der Stadt haben wir Wohnraummangel, und wir haben im Umland die komplett umgekehrte Entwicklung. Gibt es einen Weg, um Abhilfe zu schaffen?

In Göttingen fehlen Wohnungen, aber wenn man weiter als zehn Kilometer herausfährt, stellt sich in der Tat das umgekehrte Problem. Mittelfristig rechne ich damit, dass Familien sich wieder stärker auf den ländlichen Raum orientieren. Aber nur, wenn man dort nicht nur günstig wohnen kann, sondern auch die wichtigen Dienstleistungen, vor allem die nötige Mobilität bekommt. Das ist die große Herausforderung für gleichwertige Lebensverhältnisse, an denen auch die Regierung in Berlin im Augenblick sehr intensiv arbeitet. Aber kurzfristig wird es beim Boom in den Städten bleiben.

Göttingen muss sich fragen, ob es tatsächlich wachsen und den Trend stoppen will, dass viele, gerade auch gut bezahlte Angestellte, wenn sie einen Job in Göttingen antreten, an ihren Wohnorten in Hannover, Braunschweig, Berlin oder Kassel wohnen bleiben und nach Göttingen einpendeln. Sartorius will bis 2025 in Göttingen etwa 1.000 neue Arbeitsplätze schaffen. Wo sind die Wohnmöglichkeiten für diese gut verdienenden Fachkräfte? Das ist für die Stadt eine strategische Frage, ob sie diesen Neuankömmlingen auch wirklich angemessen Wohnraum bieten kann. Die Stadt macht sehr gute Arbeit bei der Bereitstellung bezahlbarer Wohnungen. Die Modernisierung der Sozialwohnungen im Ebertal durch die Städtische Wohnungsbau, aber auch viele andere Projekte zeigen das. Der Landkreis mit der Kreiswohnbau Osterode ist ebenfalls ein dynamischer Akteur. Wir brauchen mehr Sozialwohnungen und mehr bezahlbaren Wohnraum in der Stadt. Aber: Wir brauchen auch mehr hochwertigen Wohnraum, weil das Ostviertel und die Südstadt überlastet sind oder keine Reserven mehr haben.

Deshalb muss dringend überlegt werden, wie Forschern, wie für hochqualifiziertes Personal in Göttinger Unternehmen und Forschungseinrichtungen in Zukunft adäquate Wohnmöglichkeiten bereitgestellt werden können. Davon hängt auch ab, ob das Steueraufkommen und die Finanzkraft unserer Stadt wachsen. Und damit die Möglichkeiten, hier politisch zu gestalten.

Für Menschen, die wie ich nicht ganz sattelfest sind in Göttinger Geografie: Stadt Göttingen ist ja nur alles innerhalb des Stadtwalls, alles andere ist mongolische Steppe – korrekt?

Göttingen denkt in der Tat zu kleinräumig. Genau genommen wachsen Göttingen, Rosdorf und Bovenden längst zusammen. Auch wenn man sich politisch immer fein säuberlich abgrenzt. Aber ich sehe, dass die drei Bürgermeister Sören Steinberg, Rolf-Georg Köhler und Thomas Brandes politisch eng abgestimmt sind. Der alte Gegensatz zwischen Stadt und Landkreis ist so nicht mehr vorhanden.

Es gibt darüber hinaus auch in der Stadt Ortsteile, deren Ortsbürgermeister offensiv anbieten, man könnte sich dort entwickeln, und die Stadt kommt dem nicht nach. Roringen zum Beispiel.

Roringen hat hervorragendes Potenzial für hochwertigen Wohnraum. Ich würde dafür plädieren, solche Angebote auch anzunehmen.

Der Ortsbürgermeister tut das auch.

Der Ortsbürgermeister ist ein sehr vernünftiger Mann.

Werden Sie noch einmal für den Deutschen Bundestag kandidieren?

Das werde ich zu gegebener Zeit entscheiden. Ich fühle mich topfit und freue mich in den nächsten Tagen erstmal auf eine Woche Wandern in den Schweizer Alpen.

Interview: Christoph Oppermann

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Von Christoph Oppermann (Interview)

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