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Göttingen Stadt Göttingen lehnt Supermarkt-Neubau ab
Die Region Göttingen Stadt Göttingen lehnt Supermarkt-Neubau ab
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19:08 15.07.2013
Stadt will hier kein Geschäft genehmigen: An der  Breslauer Straße gegenüber der Feuerwehr (oben rechts).
Stadt will hier kein Geschäft genehmigen: An der Breslauer Straße gegenüber der Feuerwehr (oben rechts). Quelle: Meder
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Göttingen

Die Stadt hält einen neuen Markt aus verkehrlicher und städtebaulicher Sicht „für nicht verträglich“. Der Investor argumentiert mit der „Funktionslosigkeit des Bebauungsplanes“, die aufgrund der Aufgabe der Nutzung durch den Bund bestehe, wie es in einer Verwaltungsvorlage heißt.
Der Konflikt landete vor Gericht. Ende Mai hat das Landgericht Göttingen, wie Stadtsprecher Detlef Johannson auf Anfrage mitteilt, eine Klage des Investors gegen die Stadt auf die Zahlung von 600 000 Euro Schadensersatz abgewiesen. „Dagegen ist inzwischen Berufung eingelegt worden“, sagt Johannson.

Bebauungplan „Ehemalige Lüttichkaserne“

Bereits im Frühjahr 2011 hatte der Bauausschuss des Rates einstimmig eine Veränderungssperre für das Gelände beschlossen. Das Supermarkt-Vorhaben lehnten Politik und Verwaltung ab, der Bauantrag wurde zurückgestellt. In der Verwaltungsvorlage zur „streitbehafteten“, im Mai 2010 vorgelegten fünften Änderung des Bebauungplanes „Ehemalige Lüttichkaserne“ – das Gebiet zwischen Breslauer Straße, Geismar Landstraße, Wörthstraße und Am Weißen Steine – räumt die Verwaltung für den Bereich zwischen Innenstadt und Geismar bei der Lebensmittelversorgung „mittelfristig Handlungsbedarf“ ein.

„Zentral vorhandener“ Rewe-Markt im Steinsgraben

Eine Lösung liefert die Verwaltung gleich mit: Für die geplante Erweiterung des „zentral vorhandenen“ Rewe-Marktes im Steinsgraben sollten die „planungsrechtlichen Voraussetzung durch eine Bebauungsplanänderung herbeigeführt werden“. Verwaltungssprecher Hartmut Kaiser erläutert: „Bisher wurde ein Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungplanes gefasst. Der Investor hatte sodann ein Gutachterverfahren zur Auswahl eines Planungsbüros durchgeführt, sich bisher aber für keines entschieden. Dies hatte zur Folge, dass auch die Änderungen des Bebauungsplanes bisher nicht weiter fortgeführt wurden.“ Es sei jedoch aktuell von einer Fortsetzung des Projektes auszugehen, die Verwaltung stehe in Kontakt mit dem Investor.

„Wir sind bereit, die Fläche abzugeben“

Anja Delang, Pressereferentin der Rewe Nord GmbH, bestätigt das auf Anfrage: „Rewe möchte an dem Standort gern einen neuen, modernen Supermarkt errichten. Diesbezüglich laufen derzeit Gespräche mit der Stadt Göttingen.“ Die Gesprächsergebnisse wolle man nun abwarten, bevor Details genannt werden könnten.

Für die Erweiterung des Marktes nach Süden benötigt Rewe das angrenzende Grundstück, das sich im Besitz der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft befindet und früher als Spielplatz genutzt wurde. „Wir sind bereit, die Fläche abzugeben“, sagt Wohnungsbaugeschäftsführer Rolf-Georg Köhler. Jetzt müsse man sich nur noch über den Preis einigen.

Für die „Ehemalige Lüttichkaserne“ hat die Verwaltung inzwischen die sechste Änderung des Bebauungsplanes vorgelegt. Der Plan: Ein neues Wohnquartier mit Parkhaus, einem Kindergarten und Neubauten soll hier entstehen (Tageblatt berichtete). Nach den Sommerferien will sie die Pläne öffentlich vorstellen. Eine politische Entscheidung ist noch nicht gefallen.

Vor der Erweiterung: der Rewe-Markt im Steinsgraben. Hinzmann